01.02.23 - Laut Bericht der Bundesnetzagentur wäre beim Kohleausstieg 2030 eine sichere Stromversorgung gewährleistet. Alexandra Pichl: "Daraus kann es nur eine Konsequenz geben: Klares Bekenntnis zu 2030 und zur damit verbundenen Planungssicherheit, volle Konzentration auf die…
Braunkohle | Energie | Klimaschutz | Pressemitteilung LV
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30.01.23 - Die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg, ALEXANDRA PICHL, begrüßt die Pläne der Leag, auf Erneuerbare Energien zu setzen: "Das unterstreicht: Der Kohleausstieg in der Lausitz bis zum Jahr 2030 ist längst kein Wunsch mehr, sondern eine reale Perspektive, mit…
30.11.22 - Am 1. Dezember 2022 tritt in Berlin die Tariftreueregelung in Kraft: Vom Land beauftragte Unternehmen müssen den Tariflohn ihrer entsprechenden Branche zahlen. Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg fordern diese Regelung auch für Brandenburg. Dazu sagt die Landesvorsitzende von…
Arbeit | Pressemitteilung LV
23.11.22 - Die bündnisgrüne Landesvorsitzende Alexandra Pichl, kritisiert die Pläne des Landesverkehrsministeriums, die verlängerte Schorfheidebahn RB 63 in der Uckermark zum Jahresende einzustellen und durch einen Ring von PlusBussen zu ersetzen: "Der Sinn und Zweck des PlusBus-Konzepts…
KV Uckermark | Mobilität | Pressemitteilung LV
10.11.22 - Der Deutsche Bundestag hat heute für das Bürgergeld gestimmt. CDU/CSU drohen weiterhin, es im Bundesrat zu blockieren. Mit Blick auf die voraussichtlich am Montag anstehende Abstimmung im Bundesrat sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT:…
Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit
09.11.22 - Der DDR-Bürgerrechtler und ehemalige bündnisgrüne Bundestags- und Europaabgeordnete Werner Schulz ist tot. Er starb am heutigen 9.11.2022 am Rande einer Veranstaltung im Schloss Bellevue. Dazu sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, ALEXANDRA PICHL:…
Pressemitteilung LV
08.11.22 - Zur Umfrage Brandenburg-Monitor 2022 sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT: „In den Zahlen zeigen sich die aktuellen Krisen und ihre Auswirkungen. Die Politik muss ihre Maßnahmen, Entscheidungen und Ideen noch besser erklären und…
Energie | Klimaschutz | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit | Vebraucherschutz | Wirtschaft, Finanzen
16.09.22 - Die Bundesregierung hat auf Grundlage des Energiesicherungsgesetzes Rosneft Deutschland unter die Treuhandverwaltung gestellt. Die Bundesnetzagentur übernimmt damit auch die Kontrolle über den Anteil der Raffinerie PCK Schwedt. Ergänzend wurde ein Zukunftspaket vereinbart. Dazu…
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