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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung LV
Auch nach der klaren Absage der Bundesinnenministerin haben nicht nur die Brandenburger CDU, sondern auch Ministerpräsident Dietmar Woidke ihre Forderungen nach stationären Grenzkontrollen an der der Grenze zu Polen bekräftigt. Die Brandenburger Bündnisgrünen halten diese…
Die bündnisgrüne Landesvorsitzende Hanna Große Holtrup kritisiert, dass bei der Hissung der Regenbogenflagge zum IDAHOBIT im Landtag die AfD-Abgeordnete Birgit Bessin turnusgemäß zu Wort kommen darf: "Bei einem Festakt, auf dem an Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie erinnert…
Brandenburg nazifrei | Demokratie | Pressemitteilung LV | Queer
Alexandra Pichl: "Wir gratulieren dem SPD-Kandidaten Frank Steffen zur Wahl als Landrat im Landkreis Oder-Spree und wünschen ihm viel Erfolg in seiner Tätigkeit. [...] Das Abschneiden des AfD-Kandidaten erschüttert mich. Das Wahlergebnis verdeutlicht die Verwundbarkeit unserer…
Brandenburg nazifrei | Demokratie | KV Oder-Spree | Pressemitteilung LV
Die Brandenburger Bündnisgrünen wollen mehr Frauen in die Kommunalparlamente und kommunalen Ämter Brandenburgs bringen. Das erfolgreiche Frauenmentoringprogramm von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg bereitet engagierte Frauen dieses Jahr speziell für die Kandidatur bei…
Zur Entscheidung für Halle als Standort für das geplante Zukunftszentrum sagt ALEXANDRA PICHL: "Schade. Die Doppelstadt Frankfurt/Słubice wäre eine hervorragende Wahl gewesen. Die Oderregion verkörpert wie keine zweite die europäische Dimension der Deutschen Einheit und lebt…
Laut Bericht der Bundesnetzagentur wäre beim Kohleausstieg 2030 eine sichere Stromversorgung gewährleistet. Alexandra Pichl: "Daraus kann es nur eine Konsequenz geben: Klares Bekenntnis zu 2030 und zur damit verbundenen Planungssicherheit, volle Konzentration auf die…
Die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg, ALEXANDRA PICHL, begrüßt die Pläne der Leag, auf Erneuerbare Energien zu setzen: "Das unterstreicht: Der Kohleausstieg in der Lausitz bis zum Jahr 2030 ist längst kein Wunsch mehr, sondern eine reale Perspektive, mit…
Am 1. Dezember 2022 tritt in Berlin die Tariftreueregelung in Kraft: Vom Land beauftragte Unternehmen müssen den Tariflohn ihrer entsprechenden Branche zahlen. Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg fordern diese Regelung auch für Brandenburg. Dazu sagt die Landesvorsitzende von…
Die bündnisgrüne Landesvorsitzende Alexandra Pichl, kritisiert die Pläne des Landesverkehrsministeriums, die verlängerte Schorfheidebahn RB 63 in der Uckermark zum Jahresende einzustellen und durch einen Ring von PlusBussen zu ersetzen: "Der Sinn und Zweck des PlusBus-Konzepts…
Der Deutsche Bundestag hat heute für das Bürgergeld gestimmt. CDU/CSU drohen weiterhin, es im Bundesrat zu blockieren. Mit Blick auf die voraussichtlich am Montag anstehende Abstimmung im Bundesrat sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT:…
Onlinetreffen der LAG Kultur, der Teilnahmelink kann bei den Sprecher*innen der LAG erfragt werden.