Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung LV
28.09.20 - Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat den Zwischenbericht Teilgebiete zur Endlagersuche vorgestellt. Unter den Gebieten, die für die weitere Auswahl noch nicht ausgeschlossen wurden, finden sich auch Gebiete in Brandenburg. Dazu sagt JULIA SCHMIDT: „Bei dieser…
Atomausstieg | Pressemitteilung LV
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18.09.20 - Während sich die Situation von Geflüchteten auf den griechischen Inseln weiter verschlimmert, haben die Länder Berlin und Thüringen eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, welche vorsieht, dass Länder künftig ohne Zustimmung des Bundes Geflüchtete aufnehmen können.…
Demokratie | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit
17.09.20 - Die Pläne zum Ausbau des Werks der Deutschen Bahn in der Lausitz wurden am 17.09.2020 in Cottbus vorgestellt. ALEXANDRA PICHL: "Dies wird Brandenburg als Standort für die Weiterentwicklung moderner Mobilität und als Motor der Verkehrswende deutlich stärken [...] Der…
Landesentwicklung | Mobilität | Pressemitteilung LV
03.09.20 - Mit der Frankfurt-Slubice-Pride setzt die Doppelstadt ein Zeichen der brandenburgisch-polnischen Solidarität angesichts der gefährlichen Lage der LSBTI-Community in Polen. Die Diskriminierung dort reicht von Anfeindungen im Alltag bis hin zu so genannten „LSBTI-freien Zonen“.…
Pressemitteilung LV | Queer
26.08.20 - Die Brandenburger Bündnisgrünen begrüßen die Bemühungen von Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher, Tiertransporte an so strenge Anforderungen wir möglich zu binden, sowie Kontrollen zu stärken. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg fordern entsprechende Weichenstellungen…
Pressemitteilung LV | Tierschutz
20.08.20 - Am Donnerstag, 20.08.2020, beriet das Brandenburger Landesverfassungsgericht über das hiesige Paritätsgesetz, das der Landtag auch auf Initiative der bündnisgrünen Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedet hatte. Die Urteilsverkündung wird am 23. Oktober…
Demokratie | Frauen | Pressemitteilung LV
20.08.20 - Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, Julia Schmidt und Alexandra Pichl, haben sich in Cottbus ein Bild von der aktuellen Lage in der Lausitz gemacht. „Cottbus und die Lausitz sind unglaublich vielfältig. Es liegt eine Aufbruchsstimmung über der Region.…
Braunkohle | Landesentwicklung | Pressemitteilung LV
13.08.20 - Landesvorsitzende ALEXANDRA PICHL fordert Sanktionen, da Proteste von Bürger*innen gegen die unfreie, unfaire und aller Wahrscheinlichkeit nach manipulierte Präsidentschaftswahl mit brutaler, zum Teil tödlicher Gewalt unterdrückt werden. "Europäische Solidarität bedeutet, den…
Europa | Pressemitteilung LV
19.06.20 - Zum Urteil des Berliner Landgerichts sagen die Landesvorsitzende JULIA SCHMIDT und der Fraktionsvorsitzende BENJAMIN RASCHKE:„Das Urteil des Berliner Landgerichts erklärt die Annullierung der Parteimitgliedschaft aus rein formalen Gründen für vorschnell. An der erwiesenen…
Brandenburg nazifrei | Demokratie | Pressemitteilung LV
15.06.20 - Landesvorsitzende JULIA SCHMIDT und Fraktionsvorsitzende PETRA BUDKE begrüßen die Beobachtung des Landesverbands der AfD durch den brandenburger Verfassungsschutz: "Seit Jahren tritt die Brandenburger AfD den Geist unserer Landesverfassung mit Füßen. Menschenfeindlichkeit,…
digitale Treffen am zweiten Donnerstag jeden Monats
