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Ausgewählte Kategorie: Demokratie

Zur Wahl in Thüringen erklärt Julia Schmidt: Wir…

05.02.20 - Zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen erklärt Julia Schmidt, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg: „In Thüringen lässt sich Kemmerich (FDP) mit den Stimmen von Faschisten zum Ministerpräsidenten wählen. Anschließend nimmt er die Gratulation von…

Demokratie | News | Pressemitteilung LV

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Zwei Jahre „Queeres Brandenburg“ – Bündnisgrüne:…

31.01.20 - „Die Gleichstellung der Geschlechter ist ein Verfassungsauftrag, dies gilt auch für LSBTIQ*-Menschen. Ungleichbehandlung, Diskriminierung und Gewalt entschlossen entgegenzutreten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

Demokratie | Pressemitteilung LV | Queer

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90,8 Prozent der Basis von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

18.11.19 -  Die Mitglieder der Brandenburger Bündnisgrünen haben sich in einer Urabstimmung mit großer Mehrheit für eine Kenia-Koalition mit SPD und CDU ausgesprochen. Für die Annahme des Koalitionsvertrags „Zusammenhalt, Nachhaltigkeit, Sicherheit – ein neues Kapitel für Brandenburg“…

Demokratie | News | Pressemitteilung LV

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Bündnisgrüne diskutieren Regierungsbeteiligung:…

10.11.19 - Bis auf den letzten Platz war die Stadthalle Bernau gefüllt: Rund 150 bündnisgrüne Mitglieder, darunter knapp 100 abstimmungsberechtigte Delegierte sowie 20 Gäste aus Verbänden und anderen Parteien, kamen am heutigen Sonnabend zum Sonderparteitag, um die Meinungen über den von…

Beschlüsse | Demokratie | Pressemitteilung LV

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Neue Ungereimtheiten bei Kennzeichenerfassung

16.08.19 - Das Online-Portal „netzpolitik.org“ hat ein bislang unveröffentlichtes Gutachten aus dem Innenministerium online gestellt, wonach die Brandenburger Praxis der Kennzeichenerfassung im Aufzeichnungsmodus nicht mit dem Strafprozessrecht im Einklang steht.

Demokratie | Pressemitteilung LV

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