Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung LV

„One Billion Rising“ – Wirkungsvolle Maßnahmen gegen neuartige Formen von Gewalt gegen Frauen entwickeln

13.02.20 - Zum Aktionstag „One Billion Rising“ erklärt ALEXANDRA PICHL: „Es ist höchste Zeit, wirkungsvolle Maßnahmen gegen neuartige Formen von Gewalt gegen Frauen zu entwickeln. Die Digitalisierung eröffnet Tätern neue Möglichkeiten, und erwischt den Rechtsstaat oft kalt. Wenn Frauen über Spionage- und Smart-Apps gestalkt, mit koordinierten Mobbing-Aktionen terrorisiert oder mit pornografischen Videomontagen erpresst werden, dann dürfen wir keine rechtsfreien Lücken aufklaffen lassen, die gegen Frauen…

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Gemeinsame Erklärung von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg

07.02.20 - Die Koalitionspartner von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen sind nach den Ereignissen in Thüringen schnell zusammengekommen um sich auszutauschen. Die Koalition wird ohne Wenn und Aber am gemeinsam vereinbarten Kurs im Umgang mit der AfD festhalten. Daran haben auch die Ereignisse in Thüringen nichts geändert.

Pressemitteilung LV

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Zur Wahl in Thüringen erklärt Julia Schmidt: Wir tolerieren weder Zusammenarbeit mit noch Unterstützung durch Faschisten.

05.02.20 - Zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen erklärt Julia Schmidt, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg: „In Thüringen lässt sich Kemmerich (FDP) mit den Stimmen von Faschisten zum Ministerpräsidenten wählen. Anschließend nimmt er die Gratulation von Höcke entgegen. Ein absoluter Dammbruch, ich bin fassungslos. Die FDP klammert sich verzweifelt an jeden Strohhalm, um nicht in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Die CDU Thüringen nimmt alles billigend in Kauf. Sie…

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Zwei Jahre „Queeres Brandenburg“ – Bündnisgrüne: LSBTIQ*-Politik muss Querschnittsaufgabe werden

31.01.20 - „Die Gleichstellung der Geschlechter ist ein Verfassungsauftrag, dies gilt auch für LSBTIQ*-Menschen. Ungleichbehandlung, Diskriminierung und Gewalt entschlossen entgegenzutreten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT.

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Braunkohleausstieg: LEAG lässt sich die eigenen Pläne vergolden. Geld besser für Rekultivierung, Konzernumbau und für die Beschäftigten einsetzen

25.01.20 - „Interne Papiere belegen, dass die LEAG die Milliarden-Entschädigung für einen Abschaltplan bekommen soll, der vom Unternehmen selbst offenbar schon seit 2016 betriebswirtschaftlich geplant war, und der nun ohne Beschleunigung von der Bundesregierung übernommen wurde. Somit entfällt jegliche Grundlage für einen Anspruch auf Entschädigung."

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