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Annalena Baerbock
Ausgewählte Kategorie: Soziales und Gesundheit
10.09.13 - Anlässlich der morgigen Ankunft der ersten syrischen Kontingentflüchtlinge in Deutschland erklärt die bündnisgrüne Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Annalena Baerbock: „Es ist ein wichtiges Signal, dass Bund und Länder nun in einem extra Kontingent 5.000 besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge aufnehmen, von denen 154 nach Brandenburg kommen."
Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit
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09.09.13 - Zur Frage, ob Kassenpatienten in Brandenburg länger auf einen Facharzttermin warten als privat Versicherte, haben Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg eine Erhebung in Auftrag gegeben. Das Ergebnis: Im Durchschnitt müssen gesetzlich versicherte Patienten in Brandenburg 24 Tage länger auf einen Termin warten.
07.08.13 - Die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg, Annalena Baerbock, reagiert mit Unverständnis auf aktuelle Meldungen, wonach die Brandenburger Landesregierung trotz bereitgestellter Bundesmittel den sozialen Wohnungsbau in den letzten Jahren kaum gefördert hat.
03.12.12 - Mit dem Anstieg der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) haben die Angriffe auf die Energiewende an Schärfe deutlich zugenommen. Dabei wird häufig nicht erwähnt, dass Schwarz-Gelb die Zahl der Unternehmen, die von der Umlage befreit sind, mehr als verdreifacht hat, wodurch sich die Entlastung der befreiten Unternehmen im Jahr 2013 um mehrere Milliarden Euro erhöht
Beschlüsse | Energie | Soziales und Gesundheit
03.12.12 - Mehr als 20.000 Klagen gehen jährlich an den Brandenburger Sozialgerichten ein. In beinahe zwei Dritteln davon wird die Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) verhandelt. Die langen Bearbeitungszeiten der Verfahren von durchschnittlich 16 Monaten sind angesichts des Personalmangels an den Sozialgerichte nicht überraschend
Beschlüsse | Soziales und Gesundheit
