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Die Brandenburger Bündnisgrünen stärken ihre Vernetzung zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz. Eine parteiinterne Arbeitsgruppe Strukturwandel wurde gegründet. Die Landesvorsitzende JULIA SCHMIDT betont: „Die AG versteht sich als Forum, die Impulse der Menschen aus der Lausitz aufzunehmen und gemeinsam mit ihnen aus diesen Impulsen konkrete Ansätze, Maßnahmen und Schritte zu gestalten. [...]"
Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, ALEXANDRA PICHL äußert Verständnis für den Aufruf von Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und Brandenburgischer Studierendenvertretung (Brandstuve) zu Massenklagen, und bekräftigt die (ehemaligen) Studierenden in ihrem Vorhaben, rechtswidrig erhobene Rückmeldegebühren auf diesem Wege zurückzufordern.
Mit Verrechnungstricks will die Bundesregierung EU-Fördergelder für den Strukturwandel in Kohleregionen („Just Transition Fund“; JTF) den Bundesländern vorenthalten. Die EU-Gelder sollen stattdessen dafür genutzt werden, um zugesagte Mittel des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz (StStG) zu finanzieren. Gegen das Vorhaben laufen die Bündnisgrünen Sturm.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg fordern ein Verbot von Feuerwerkskörpern. Dies hat der Parteirat auf Antrag der GRÜNEN JUGEND Brandenburg einstimmig beschlossen. Das von den Brandenburger Bündnisgrünen angestrebte Verbot soll mindestens für die Silvesterperiode 2020 gelten, es soll die Krankenhäuser entlasten und zugleich Mensch, Tier und Umwelt schonen. Der Parteirat fordert die Kommunen auf, die schon bestehenden Möglichkeiten zu nutzen und begrüßt die Initiative einiger Handelsketten,…
Klimaschutz | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit | Tierschutz | Umwelt
Am heutigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen betont die Frauenpolitische Sprecherin ALEXANDRA PICHL: „Gewalt gegen Frauen ist leider nichts, was ‚nur den Anderen‘ passiert: Jede dritte Frau in Deutschland wird im Lauf ihres Lebens mindestens einmal Opfer von Gewalt. Betroffen sind Frauen jeden Alters, unabhängig vom Bildungsniveau und vom sozialen Milieu. Gewalt an Frauen ist keine Privatsache. Wer die Behörden verständigt, handelt genau richtig."
Online-Treffen einmal im Monat. Interessierte können sich gern für den Zugangslink hier melden: (lag.flucht.integration.antirassismus[at]gruene-brandenburg.de).
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