Berlin+ Olympia-Bewerbung: Bündnisgrüne fordern…

27.05.25 - Zur angekündigten Olympiabewerbung „Berlin+“ erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Es wäre schön Ostdeutschland zu stärken, Weltoffenheit zu zeigen und gemeinsam mit Freundinnen und Freunden aus aller Welt den Sport zu feiern. Jedoch…

Pressemitteilung LV

Landeshaushalt: Korrekturen bei Kommunen gut,…

27.05.25 - Nach wochenlangen Diskussionen hat sich die Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf Änderungen am Landeshaushalt 2025/26 verständigt. Dazu erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Der Haushalt hätte ein großer Aufschlag sein…

Pressemitteilung LV

Umstrittene Palantir-Software: Brandenburg plant…

31.05.25 - Brandenburg nutzt aktuell keine Palantir-Software, plant jedoch, eine Rechtsgrundlage für den Einsatz automatisierter Datenanalyseplattformen zu schaffen. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Clemens Rostock,…

Pressemitteilung LV

Positiv für Brandenburger…

03.06.25 - Zur angekündigten Millioneninvestition der Hasso-Plattner-Stiftung in den neuen Uni-Campus auf dem Brauhausberg und die Erweiterung des Hasso-Plattner-Instituts erklärt die Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, Dr. Andrea Lübcke: „Wir freuen uns sehr über diese…

Pressemitteilung LV

Zurückweisungen beenden – Menschenrechte und…

05.06.25 - Am Donnerstag wurde im Bundestag der Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel „Europarecht einhalten, Schutzbedürftige schützen, Zurückweisungen an den Binnengrenzen beenden“ beraten und zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen. „Die…

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Demokratie- und Bildungsprojekte dürfen nicht…

05.06.25 - Eines der ältesten Vielfaltsprojekte an Schulen in Deutschland, "Bildung unterm Regenbogen" in Brandenburg, steht vor dem Aus. Anders als häufig angenommen, ist das Hauptproblem dabei nicht eine aktuelle Kürzung der Mittel. Das Grundproblem liegt vielmehr in einer strukturell…

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01.07.2025 10:45

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LAG Wirtschaft und Finanzen

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