BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg

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Vattenfall begräbt Kohlekraftwerkspläne ohne CCS…

Der energiepolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag Michael Jungclaus begrüßt das Bekenntnis Vattenfalls zum Verzicht auf neue Kohlekraftwerke ohne CCS in Brandenburg. „Damit ist Vattenfall in seinem Erkenntnisgewinn weiter als die…

Energie

Hat die SPD Angst vorm Bürger?

Unsere innenpolitische Sprecherin im Brandenburger Landtag Ursula Nonnemacher hat die heute von der Koalition eingebrachten Vorschläge zur direkten Demokratie scharf kritisiert. „Trotz geringer Verbesserungen gibt es keinen substantiellen Fortschritt“, sagte sie. „Die…

Demokratie

Keine Kürzung bei Freien Schulen

Unsere bildungspolitische Sprecherin im Landtag Marie Luise von Halem fordert die Landesregierung auf, von den Kürzungsplänen bei den Freien Schulen umgehend Abstand zu nehmen. Mit den Kürzungen würde ein selbst für große Träger nicht verkraftbarer finanzieller Einbruch…

Bildung

Rot-Rot muss Bekenntnis gegen dritte Start- und…

Unser umweltpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag Michael Jungclaus hat die brandenburgische Landesregierung aufgefordert, sich unmissverständlich gegen den Bau einer dritten Start- und Landebahn für den neuen Großflughafen Schönefeld…

Flughafen BER | Mobilität

Mehrheit für Erneuerbare – Jetzt…

Bereits zum zweiten Mal in Folge bestätigen Umfragen: Eine satte Mehrheit von über 80 Prozent der Brandenburgerinnen und Brandenburger setzen bei der Energieversorgung in Zukunft auf die Erneuerbaren, Braunkohle befürwortet mittlerweile weniger als ein Drittel.

Energie | Pressemitteilung LV

EU-Agrarreform: Pläne unzureichend, um…

Die agrarpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Brandenburger Landtag Sabine Niels hat die Pläne der EU-Kommission zur Agrarreform GAP als unzureichend bezeichnet.

Landwirtschaft

Leipziger Urteil zum BER: Nun ist die…

Der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Michael Jungclaus bedauert die heutige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zum Planergänzungsbeschluss „Lärmschutzkonzept BBI“ zutiefst. Jetzt sei das Handeln der Politik gefordert,…

Flughafen BER | Mobilität

Lärmkartierung für Schönefeld nach…

Mit vier Jahren Verspätung hat die Landesregierung die Umgebungslärmkartierung des Flughafen Berlin-Schönefeld vorgelegt. Damit kommt sie aber nur einem Teil der bündnisgrünen Forderung nach.

Flughafen BER | Mobilität

20 Jahre Bündnis 90 Brandenburg: Herzlichen…

Am 12. Oktober 1991 wurde das Brandenburger Bündnis 90 gegründet. Petra Weißflog aus Cottbus war seit der ersten Stunde mit dabei. Gemeinsam mit der bündnisgrünen Landesvorsitzenden Annalena Baerbock blickt sie im Gespräch mit der Lausitzer Rundschau zurück auf eine spannende…

News

Wassernutzungsentgelt endlich einziehen

Die Kommission der Europäischen Union hat Deutschland aufgefordert, das EU-Wasserrecht zu beachten. Die Rüge aus Brüssel unterstreiche, dass die Sonderstellung Vattenfalls in Brandenburg bei der Wasserentnahme nicht nur politisch untragbar, sondern auch rechtlich auf äußerst…

Energie | Pressemitteilung LV | Umwelt

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