BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg

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Acht-Prozent-Umfrage: Lohn für zukunftsweisende…

Bündnis 90/Die Grünen freuen sich über das Rekordergebnis von acht Prozent im jüngsten Brandenburg-Trend von Infratest dimap. Die Landesvorsitzende Annalena Baerbock bezeichnete das Umfrage-Ergebnis als "Lohn für die Kärrner-Arbeit in den vergangenen Jahren und für 100 Tage …

Pressemitteilung LV

Bündnisgrüne: Vergabegesetz muss soziale und…

Bündnis 90/Die Grünen begrüßen den Plan der Brandenburger Landesregierung, die Vergabe von öffentlichen Aufträgen in Zukunft über ein Landesvergabegesetz an Mindestlöhne zu koppeln, fordern aber die Aufnahme weiterer sozialer sowie ökologischer Kriterien. Die…

Grüne Wirtschaft | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit

Bündnisgrüne fordern Schulterschluss der…

Bündnis 90/Die Grünen kritisieren das Verhalten der Zossener Listenvereinigung Plan B und der Zossener Bürgermeisterin Michaela Schreiber nach dem Brandanschlag auf das Haus der Demokratie. Die bündnisgrüne Landesvorsitzende Annalena Baerbock äußerte ihr Unverständnis über…

Demokratie | Pressemitteilung LV

Bündnisgrüne erschüttert über rechtsextremen…

Bündnis 90/Die Grünen zeigen sich erschüttert über das Geständnis eines Rechtsextremen, für den Brandanschlag am vergangenen Wochenende auf das Haus der Demokratie in Zos-sen verantwortlich zu sein. Sie rufen zu Spenden für die Initiative "Zossen zeigt Gesicht" auf. Die …

Demokratie | Pressemitteilung LV

Bündnisgrüne unterstützen Protestaktionen gegen…

Bündnis 90/Die Grünen rufen alle Brandenburgerinnen und Brandenburger dazu auf, sich am 13. Februar in Dresden an den demokratischen und gewaltfreien Protestaktionen gegen den geplanten Aufmarsch von Rechtsextremen zu beteiligen. Dazu sagt die brandenburgische …

Demokratie | Pressemitteilung LV

Brandenburger Datenschutzbeauftragte muss sich…

"Elektronische Gesundheitskarte, Online-Gesundheitsakten, Austausch von Gesundheits- und Krankheitsdaten auch über das Internet – Patientinnen und Patienten haben immer weniger Überblick und Kontrolle darüber, was mit ihren hochsensiblen Daten geschieht, wer sie sehen, …

Demokratie | Pressemitteilung LV

Bündnisgrüne: Nur hohe Beteiligung sichert…

"Am Sonntag stehen in fünf Kreisen Stichwahlen für die Landratsposten an. Nur eine hohe Beteiligung sichert die Zukunft der Landrats-Direktwahlen in Brandenburg. Bliebe der jeweilige Wahlsieger unter 15 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten, würde das Wahlrecht an die…

Demokratie | Pressemitteilung LV

Bündnisgrüne hoffen auf hohe Beteiligung bei…

Benjamin Raschke, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg, äußerte sich wie folgt zu den am 10. Januar in Brandenburg anstehenden Landratswahlen: "Die Brandenburger Kommunalverfassung lässt auch nach Ihrer Überarbeitung an vielen Stellen zu wünschen übrig.…

Demokratie | Pressemitteilung LV

Pagel muss Kandidatur zurückziehen

Der Kandidat der Linkspartei für die Landratswahl im Spree-Neiße-Kreis am kommenden Sonntag, Diethelm Pagel, der laut Pressemeldungen inoffizieller Mitarbeiter der Stasi war, müsse seine Kandidatur zurückziehen, forderte Benjamin Raschke, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die…

Pressemitteilung LV

Rede Axel Vogel anlässlich Sondersitzung zu…

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr verehrte Damen und Herren, "Von ihrer Landesregierung erwarten die Menschen in Brandenburg, dass sie dauerhaft stabile politische Verhältnisse im Lande gewährleistet sowie ordentlich und geschlossen ihre Arbeit verrichtet." so lautete ein…

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