BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg

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NPD-Verbotsverfahren: Gründlichkeit geht vor

Anlässlich der Treffen der Innenminister sowie der Ministerpräsidenten in dieser Woche zur Einleitung eines neuen NPD-Verbotsverfahrens sagt Annalena Baerbock, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg

Brandenburg nazifrei | Pressemitteilung LV

Spreeverockerung Einhalt gebieten!

Anlässlich der Gründung des Aktionsbündnisses „Klare Spree“ sagt Benjamin Raschke, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg

Ökologie | Pressemitteilung LV | Umwelt

Kein Gift auf Brandenburgs Äckern!

Zum Tag des Bodens fordert der Brandenburger Landesvorsitzende Benjamin Raschke das Ende der fortschreitenden Chemisierung unserer Landwirtschaft: 

Landwirtschaft | Pressemitteilung LV

Fragen und Antworten zum Strafverfahren gegen…

Im Zuge des laufenden Strafprozesses gegen unseren ehemaligen Landesschatzmeister Christian Goetjes tauchen in den letzten Wochen vermehrt Fragen auf, die wir hier beantworten wollen.

Pressemitteilung LV

100 000 Unterschriften für acht Stunden Schlaf –…

Der Landeswahlleiter hat heute den Erfolg für das Volksbegehren `Nachtflugverbot-BER' verkündet. Das Quorum, die erforderlichen 80 000 Stimmen, wurde weit übertroffen. Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg gratulieren den Initiatoren. Zum ersten Mal hat damit ein Volksbegehren in…

Flughafen BER | Mobilität | Pressemitteilung LV

Energiewende und sozialer Ausgleich müssen Hand…

Mit dem Anstieg der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) haben die Angriffe auf die Energiewende an Schärfe deutlich zugenommen. Dabei wird häufig nicht erwähnt, dass Schwarz-Gelb die Zahl der Unternehmen, die von der Umlage befreit sind, mehr als verdreifacht hat,…

Beschlüsse | Energie | Soziales und Gesundheit

Soziale BürgerInnenrechte

Mehr als 20.000 Klagen gehen jährlich an den Brandenburger Sozialgerichten ein. In beinahe zwei Dritteln davon wird die Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) verhandelt. Die langen Bearbeitungszeiten der Verfahren von durchschnittlich 16 Monaten sind angesichts des…

Beschlüsse | Soziales und Gesundheit

Ein sozialer Arbeitsmarkt für Brandenburg

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist in Brandenburg mit rund 52.000 nach wie vor hoch. Diese Menschen sind von Teilhabe auf Dauer ausgeschlossen – und Teilhabe definiert sich in unserer Gesellschaft vor allem auch über Erwerbsarbeit, ob wir das gut finden oder nicht.

Beschlüsse | Soziales und Gesundheit

Schutz vor Diskriminierung als landesweite…

Es ist eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft, Diskriminierung entgegen zu treten. Immer noch werden täglich Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihres Aussehens, ihres Glaubens oder ihrer sexuellen Orientierung diskriminierend behandelt.  

Beschlüsse | Demokratie | Soziales und Gesundheit

Stärkung der Beteiligungsmöglichkeiten von…

Die Forderung nach Gleichberechtigung von Männern und Frauen gehört zum Gründungsauftrag von Bündnis90/Die Grünen, wenn auch in Ost und West sehr verschieden. Dabei verfolgt die Partei den Anspruch, mit dem eigenen Handeln und den parteiinternen Strukturen (Quote, paritätisch…

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