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Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Zu dem Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder), die Klage des NPD-Chefs Udo Voigt auf Widerruf des Hausverbots in einem Hotel in Bad Saarow abzuweisen, äußert sich Annalena Baerbock, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.
Zu den Äußerungen der Bürgermeisterin von Zossen Michaela Schreiber in der Klartext-Sendung im rbb erklären Annalena Baerbock, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg und Thomas Czesky von den Zossener Bündnisgrünen:
Zu dem vermuteten rechtsextremistischen Brandanschlag auf das Auto eines Mitglieds der Initiative „Zossen zeigt Gesicht" äußert sich Annalena Baerbock, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg.