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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Zum Tag der Pressefreiheit am 03.05.2020 betonen die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, ALEXANDRA PICHL, und die Pressestelle des bündnisgrünen Landesverbands die enorme Bedeutung starker Medien, besonders im Umgang mit der Corona-Pandemie.…
„Der 75. Jahrestag der Befreiung der Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück ist auch in den turbulenten Zeiten der Corona-Pandemie ein Anlass, um innezuhalten und uns zu erinnern“, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT.…
„Es ist in der Kommunalverfassung nicht vorgesehen, dass Ortsbeiräte, Ortsvorsteher*innen oder SVV-Mitglieder zur Überwachung und Feststellung von Ordnungswidrigkeiten herangezogen werden. Inmitten dieser Pandemiesituation ist es wichtig, die demokratischen Grundrechte zu…
Anlässlich des Tags gegen Rassismus warnt Julia Schmidt vor Alltagsrassismus und Abschottung: „Im Land Brandenburg geht die Zahl rassistisch motivierter Gewalttaten den jüngsten Zahlen zufolge zwar zurück, aber der Alltagsrassismus ist leider nach wie vor allgegenwärtig. Doch…
Heute vor 30 Jahren konnten die Bürger*innen der DDR erstmal frei wählen.Die bündnisgrüne Landesvorsitzende Alexandra Pichl erinnert: „Zu den Wahlen im Mai ´89 hatte die junge DDR-Bürger*innenbewegung zur Wahlbeobachtung aufgerufen und bei der Auszählung massive…
Zum Bericht des „Spiegels“, dass AfD-Landeschef Andreas Kalbitz Mitglied der rechtsextremen Gruppierung „Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ)“ war, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT: „Dass Andreas Kalbitz ein Rechtsextremist ist, ist…
Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT, und der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, BENJAMIN RASCHKE, begrüßen die Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz, den „Flügel“ der AfD um Björn Höcke und…
„Die Ergebnisse der Sonntagsfrage verstehen wir als Zuspruch zu unserer Regierungsarbeit in den ersten 100 Tagen und gleichzeitig als Auftrag, die drängenden Zukunftsfragen noch konsequenter anzupacken. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht für die Energie- und Verkehrswende in…
"Die Hamburger Bündnisgrünen gehen als Sieger*innen aus der Wahl hervor. Nicht nur haben sie als einzige Partei deutlich zugelegt, sondern konnten sogar doppelt so viele Menschen wie bei der vergangenen Wahl von bündnisgrüner Politik überzeugen. Das Hamburger Wahlergebnis…
„Wir sind bestürzt über den Anschlag in Hanau. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen. Wir beobachten mit großer Sorge, dass sich Gewalttaten mit rechtsextremem Hintergrund häufen. Auch bei uns in Brandenburg spüren wir, wie der Hass zunimmt. Wir dürfen uns…