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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen erklärt Julia Schmidt, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg: „In Thüringen lässt sich Kemmerich (FDP) mit den Stimmen von Faschisten zum Ministerpräsidenten wählen. Anschließend nimmt er die Gratulation von…
„Die Gleichstellung der Geschlechter ist ein Verfassungsauftrag, dies gilt auch für LSBTIQ*-Menschen. Ungleichbehandlung, Diskriminierung und Gewalt entschlossen entgegenzutreten ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
Die Mitglieder der Brandenburger Bündnisgrünen haben sich in einer Urabstimmung mit großer Mehrheit für eine Kenia-Koalition mit SPD und CDU ausgesprochen. Für die Annahme des Koalitionsvertrags „Zusammenhalt, Nachhaltigkeit, Sicherheit – ein neues Kapitel für Brandenburg“…
Bis auf den letzten Platz war die Stadthalle Bernau gefüllt: Rund 150 bündnisgrüne Mitglieder, darunter knapp 100 abstimmungsberechtigte Delegierte sowie 20 Gäste aus Verbänden und anderen Parteien, kamen am heutigen Sonnabend zum Sonderparteitag, um die Meinungen über den von…
Das Online-Portal „netzpolitik.org“ hat ein bislang unveröffentlichtes Gutachten aus dem Innenministerium online gestellt, wonach die Brandenburger Praxis der Kennzeichenerfassung im Aufzeichnungsmodus nicht mit dem Strafprozessrecht im Einklang steht.
Mit zwölf zentralen Punkten zu den Themen Ökologische Modernisierung, Offene Gesellschaft und Soziale Gerechtigkeit unterstreicht unser Parteitagsbeschluss die Wahlkampfaussagen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Braunkohle | Demokratie | Ökologie | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit | Tierschutz | Umwelt
Heute erhält der Frankfurter Künstler Michael Kurzwelly das Bundesverdienstkreuz am Bande von Frank-Walter Steinmeier überreicht. Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums des Grundgesetzes wird er als ein Akteur, der sich in herausragender Weise für die politische Bildung und die…
Demokratie | Europa | Kreisverbände | KV Frankfurt Oder | News | Pressemitteilung LV
Zur Berufung von Peter Schüler als Leiter der Fachstelle Antisemitismus am Moses-Mendelssohn-Zentrum für europäisch-jüdische Studien in Potsdam gratuliert die Brandenburger Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Nonnemacher:„Wir freuen uns außerordentlich über die…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg setzen sich für eine faire Vergütung für Kulturschaffende sowie für starken, finanziell abgesicherten Journalismus ein. Die Vorschläge der EU-Kommission zur Einführung von Uploadfiltern und eines EU-Leistungsschutzrechtes führen jedoch nicht zu…
Zu den Planungen der Brandenburger Umweltverbände, eine Volksinitiative ähnlich dem der bayerischen Volksinitiative zum Bienenschutz anzustoßen, erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock: „Wir begrüßen, dass die Brandenburger…
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