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Ausgewählte Kategorie: Beschlüsse
Auf seiner zweitägigen Klausur im Waldsolarheim Eberswalde hat sich der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg zwei Mandate für die Bundestagswahl 2017 zum Ziel gesetzt. Neben der klimapolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion, ANNALENA BAERBOCK, die bislang für Brandenburg im Bundestag sitzt, soll der 54jährige Sozialpolitiker GERHARD KALINKA, Kreistagsvorsitzender von Teltow-Fläming, in den Bundestag einziehen.
Beschlüsse | Bundestagswahl 2017 | News | Pressemitteilung LV
Am Wochenende positionierten sich Bündnis 90/Die Grünen auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Münster im Vorfeld des Bundestagswahljahres klar für Weltoffenheit, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz. Unter dem Motto "Wir bleiben unbequem" debattierten sie drei Tage lang in Münster engagiert und kontrovers mit vielen interessanten Gastrednerinnen und Gastrednern, unter anderem auch mit dem Chef des Daimler-Konzerns Dieter Zetsche.
Beschlüsse | Braunkohle | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit
Mit dem Anstieg der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) haben die Angriffe auf die Energiewende an Schärfe deutlich zugenommen. Dabei wird häufig nicht erwähnt, dass Schwarz-Gelb die Zahl der Unternehmen, die von der Umlage befreit sind, mehr als verdreifacht hat, wodurch sich die Entlastung der befreiten Unternehmen im Jahr 2013 um mehrere Milliarden Euro erhöht
Mehr als 20.000 Klagen gehen jährlich an den Brandenburger Sozialgerichten ein. In beinahe zwei Dritteln davon wird die Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) verhandelt. Die langen Bearbeitungszeiten der Verfahren von durchschnittlich 16 Monaten sind angesichts des Personalmangels an den Sozialgerichte nicht überraschend
Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist in Brandenburg mit rund 52.000 nach wie vor hoch. Diese Menschen sind von Teilhabe auf Dauer ausgeschlossen – und Teilhabe definiert sich in unserer Gesellschaft vor allem auch über Erwerbsarbeit, ob wir das gut finden oder nicht.