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Ausgewählte Kategorie: Braunkohle
Um Schadenersatz für Bergbaufolgeschäden durch den Braunkohletagebau zu erhalten, müssen Betroffene nach derzeitiger Rechtslage gegenüber dem Bergbauunternehmen nachweisen, dass der Schaden durch den Tagebau bedingt ist. Unsere Fraktion setzt sich für eine Beweislastumkehr ein, d.h. künftig sollen die Bergbauunternehmen die Beweislast tragen.
Die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg Annalena Baerbock sagt zu den Ankündigungen des Fraktionsvorsitzenden Christian Görke in den PNN vom 03.06., der seine Partei 2014 als Spitzenkandidat in die Landtagswahl führen will.
Im Vorfeld der Sitzung des Braunkohleausschusses versammelten sich heute Morgen über 100 Braunkohlegegner mit Transparenten vor dem Stadthaus in Cottbus.
Statement der Landesvorsitzenden Annalena Baerbock zur Studie der Universität Stuttgart im Auftrag von Greenpeace zu den gesundheitlichen Folgen der Kohle
Zum Gutachten, das vom Deutschen Institut für Wirtschaft (DIW) im Auftrag des MUGV zur energiepolitischen Notwendigkeit des neuen Tagebaus Welzow Süd II erstellt wurde, sagt der Landesvorsitzende Benjamin Raschke