Ausgewählte Kategorie: Demokratie

Tag der Menschenrechte: Abschiebungen nach Syrien kommen für Bündnisgrüne nicht in Frage

10.12.20 - Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte warnt JULIA SCHMIDT davor, am Abschiebestopp nach Syrien zu rütteln: "Wenn wir Menschen, die sich in unserer Obhut befinden Menschenrechtsverletzungen ausliefern, machen wir uns mitschuldig. Syrien ist nicht sicher. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg kommt eine Lockerung des Abschiebestopps nicht in Frage."

Demokratie | Pressemitteilung LV

Mehr

Gedenken an Amadeu Antonio zum 30. Todestag

06.12.20 - Am 06.12.1990 erlag Amadeu Antonio seinen Verletzungen, die ihm bei einem brutalen rassistischen Angriff in Eberswalde zugefügt worden waren. JULIA SCHMIDT: „Dieser Tag soll uns daran erinnern, wie viele Menschen in Brandenburg sich ehrenamtlich dafür engagieren, Rassismus in unserem Bundesland zu bekämpfen und Opfern zu helfen. Organisationen wie die Amadeu Antonio Stiftung leisten unglaublich wertvolle Arbeit. Zusammen mit zahlreichen weiteren großen und kleinen Initiativen überall in…

Brandenburg nazifrei | Demokratie | Pressemitteilung LV

Mehr

Gedenken an die Novemberpogrome 1938

09.11.20 - JULIA SCHMIDT: "Wir trauern und wir gedenken der Opfer der Pogromnacht am 9.11.1938. Es tut weh, sich zu erinnern, zu welch grausamen Taten Menschen fähig sind. Besonders in angespannten Zeiten wie diesen müssen wir uns ins Gedächtnis rufen, wohin Hetze, Verschwörungserzählungen und gezielte Desinformation führen können."

Demokratie | Pressemitteilung LV

Mehr

Urteil zum Parité-Gesetz

23.10.20 - Zur heutigen Urteilsverkündung des Brandenburger Landesverfassungsgerichts zum hiesigen Paritätsgesetz äußert sich die Landesvorsitzende Alexandra Pichl: „Das Urteil ist eine Enttäuschung. Die Gleichstellung von Frauen bleibt ein demokratischer Kampf. Bei sinkenden Frauenqouten in den Parlamenten, braucht es endlich klare Regelungen für Teilhabe und Gleichberechtigung."

Demokratie | Frauen | News | Pressemitteilung LV

Mehr

Brandenburgs Rechtsextremismus-Problem zeigt sich auch in den Sicherheitsbehörden

06.10.20 - Heute wurde der Lagebericht „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“ vorgestellt. JULIA SCHMIDT: „Die Erkenntnisse sind alarmierend, insbesondere mit Blick auf Brandenburg. Nur in zwei anderen Bundesländern gibt es mehr Verdachtsfälle im Verhältnis zum Gesamtpersonal als bei uns. [...] Das im Koalitionsvertrag festgeschriebene Tandem aus Polizeibeauftragten und Polizeibeschwerdestelle ist ein wichtiges und wirksames Instrument im Kampf gegen Rechtsextremismus und muss dementsprechend…

Brandenburg nazifrei | Demokratie | Pressemitteilung LV

Mehr