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Annalena Baerbock
Ausgewählte Kategorie: News
13.11.18 - Um das Spitzenduo für die Landtagswahl 2019 festzulegen, werden die Brandenburger Bündnisgrünen eine Urwahl durchführen. Die Kreisverbände von Frankfurt (Oder), Oberhavel, Potsdam-Mittelmark und Oder-Spree sowie die Grüne Jugend haben erfolgreich eine Urwahl beantragt. (Nachtrag vom 13. November: auch der Kreisverband Oberspreewald-Lausitz hat für eine Urwahl gestimmt.)
News | Pressemitteilung LV
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30.10.18 - Petra Budke, Landesvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BRANDENBURG, erklärt zum Ergebnis der Landtagswahl in Hessen: "Das ist ein toller Erfolg für die hessischen Grünen. Sie haben das das beste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt, so grün war Hessen noch nie. Das Ergebnis zeigt, dass man Wahlen aus einer Regierungsbeteiligung heraus gewinnen kann, wenn man einen klaren Kurs verfolgt und gute sachorientierte Arbeit macht. Die Grünen haben Antworten auf die entscheidenden Fragen der Zukunft, das…
Demokratie | Europa | News | Pressemitteilung LV
24.10.18 - Zu den Ergebnissen des heute vorgestellten Brandenburg-Monitorings erklärt PETRA BUDKE, Landesvorsitzende: „Die Ergebnisse der Umfrage zeigen, dass sich 76% der Brandenburgerinnen und Brandenburger im Land wohl fühlen, aber berechtigte Sorgen gerade zur sozialen Sicherheit haben. Die Rot-Rote Landesregierung hat es nicht geschafft mit ihrer Politik diese Sorgen zu beruhigen und vertrauensvolle Lösungen anzubieten. Bildung, Kitas, Pflege – wir stehen überall noch vor großen Herausforderungen…
Demokratie | Landesentwicklung | News | Pressemitteilung LV
18.10.18 - Anlässlich der Pressekonferenz des Bündnisses gegen das geplante neue Brandenburger Polizeigesetz, das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen, erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock:„Man sollte keine Instrumente in ein Polizeigesetz schreiben, bei denen man darauf angewiesen ist, dass deren Anwender es gut mit der Demokratie und Meinungsfreiheit meinen. Man stelle sich nur mal einen AfD-Innenminister vor und was dieser mit den jetzt vorgeschlagenen…
Demokratie | News | Pressemitteilung LV
04.10.18 - Zum Welttierschutztag am 4. Oktober bemängelt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock, dass bestehende Tierschutzstandards oft nur auf dem Papier existieren. Er mahnt an, die Vollzugsdefizite ernsthaft anzugehen: „Seit 2002 ist Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz Artikel 20a verankert. Dazu gibt es das Tierschutzgesetz. Doch alle gesetzlichen Vorschriften sind nur hohle Worte, wenn Sie in der Realität nicht durchgesetzt werden. So werden…
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