Menü
Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung LV
„Das Nothilfezuschussprogramm der Bundesregierung lässt Studierende im Stich und geht völlig an ihren Bedürfnissen vorbei. Studierende müssen ihren Kontostand offenlegen und bekommen nur so viel Zuschuss, dass am Ende 500 Euro auf dem Konto stehen. 500 Euro sind keine Lebensgrundlage. Das Programm der Bundesregierung lindert die Existenzängste der Studierenden in keinster Weise und ist ein Schlag ins Gesicht für die jungen Menschen, die voller Hoffnung auf Hilfen aus Berlin gewartet haben. Das…
„Das Grundgesetz ist das Herz unserer Demokratie. Es vereint Gewaltenteilung, starke Bürger*innenrechte und Freiheiten, die auch in Zeiten einer globalen Pandemie nicht leichtfertig eingeschränkt werden können. Besonders in einer Krise wie dieser gilt es, unsere Demokratie zu pflegen und zu schützen. Trotzdem ist es gerade jetzt wichtig, bei Kundgebungen genau hin zu schauen, ob es tatsächlich um inhaltliche Anliegen und Tatsachen geht, oder ob Rechtsextreme das Instrument der Demonstration…
Zum internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit am 17.05.2020 fordern die Brandenburger Bündnisgrünen mehr Akzeptanz und gleiche Rechte für gleiche Liebe. JULIA SCHMIDT sagt dazu: „Diskriminierung und Gewalt gegen LSBTIQ* ist und bleibt auch im Jahr 2020 gesellschaftliche Realität. Voll Sorge blicken wir zum Beispiel in unser Nachbarland Polen und auf die Gemeinden, die sich dort zu „LGBT-freien Zonen“ erklären. Hier braucht es ein starkes Signal aus Europa für Vielfalt…
Zum Parteiausschluss des Brandenburger Partei- und Fraktionsvorsitzenden der AfD, Andreas Kalbitz, sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT: „Andreas Kalbitz kann sein wahres Gesicht nicht mehr verstecken. Die Brandenburger AfD hat mehrfach bewiesen, dass sie Kalbitz‘ rassistische Ideologie teilt und untrennbar mit dem Rechtsextremismus verschmolzen ist. Daran ändert auch der Rauswurf ihres Landesvorsitzenden nichts. Wenn der AfD-Bundesvorstand es ernst…
Anlässlich des Tags der Familie am 15.05.2020 sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, ALEXANDRA PICHL: „[...] Wir müssen Familien in dieser Extremsituation besonders unterstützen. Kernstück dafür sind Kitas, die auch unter erschwerten Bedingungen funktionieren können. Dazu braucht es kreative Ideen und den Mut, sie auszuprobieren, begleitet von einem effektiven Austausch aller Beteiligten zur Evaluation. Außerdem müssen jetzt bereits Pläne erarbeitet werden, wie Kitas…