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Annalena Baerbock
Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung LV
28.09.20 - Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat den Zwischenbericht Teilgebiete zur Endlagersuche vorgestellt. Unter den Gebieten, die für die weitere Auswahl noch nicht ausgeschlossen wurden, finden sich auch Gebiete in Brandenburg. Dazu sagt JULIA SCHMIDT: „Bei dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe muss es darum gehen, auf Grundlage wissenschaftlicher Kriterien die bundesweit bestmögliche Lösung für Mensch und Natur zu erreichen. Das Verfahren muss auf wissenschaftlichen Grundlagen…
Atomausstieg | Pressemitteilung LV
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18.09.20 - Während sich die Situation von Geflüchteten auf den griechischen Inseln weiter verschlimmert, haben die Länder Berlin und Thüringen eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, welche vorsieht, dass Länder künftig ohne Zustimmung des Bundes Geflüchtete aufnehmen können. Bedauerlicherweise fand diese im heutigen Bundesratsplenum keine Mehrheit. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg befürworten die Vorschläge Berlins und Thüringens jedoch ausdrücklich, auch wenn sich die Brandenburger…
Demokratie | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit
17.09.20 - Die Pläne zum Ausbau des Werks der Deutschen Bahn in der Lausitz wurden am 17.09.2020 in Cottbus vorgestellt. ALEXANDRA PICHL: "Dies wird Brandenburg als Standort für die Weiterentwicklung moderner Mobilität und als Motor der Verkehrswende deutlich stärken [...] Der Kohleausstieg kommt unausweichlich, die Menschen in der Lausitz brauchen eine Perspektive. Daher ist es ein starkes Signal, dass nun eine große Zahl tarifgebundener Industriearbeitsplätze im Zukunftssektor Mobilität neu geschaffen…
Landesentwicklung | Mobilität | Pressemitteilung LV
03.09.20 - Mit der Frankfurt-Slubice-Pride setzt die Doppelstadt ein Zeichen der brandenburgisch-polnischen Solidarität angesichts der gefährlichen Lage der LSBTI-Community in Polen. Die Diskriminierung dort reicht von Anfeindungen im Alltag bis hin zu so genannten „LSBTI-freien Zonen“. Knapp 100 polnische Regionen, Landkreise und Gemeinden haben sich zu letzteren erklärt oder andere Beschlüsse gegen eine vermeintliche "LSBTI -Ideologie" gefasst. Weitere ziehen solche und ähnliche Schritte in Erwägung.
Pressemitteilung LV | Queer
26.08.20 - Die Brandenburger Bündnisgrünen begrüßen die Bemühungen von Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher, Tiertransporte an so strenge Anforderungen wir möglich zu binden, sowie Kontrollen zu stärken. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg fordern entsprechende Weichenstellungen auf Bundes- und EU-Ebene.
Pressemitteilung LV | Tierschutz
digitale Treffen am zweiten Donnerstag jeden Monats
