BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg

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PRESSEMITTEILUNGEN & AKTUELLES

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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung LV

Massenklagen zu Rückmeldegebühren: Land lässt den Studierenden keine Wahl

28.11.20 - Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, ALEXANDRA PICHL äußert Verständnis für den Aufruf von Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und Brandenburgischer Studierendenvertretung (Brandstuve) zu Massenklagen, und bekräftigt die (ehemaligen) Studierenden in ihrem Vorhaben, rechtswidrig erhobene Rückmeldegebühren auf diesem Wege zurückzufordern.

Bildung | Pressemitteilung LV

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Finanzminister Scholz will Strukturwandelgelder der EU für Kohleregionen zur Haushaltssanierung nutzen. Bündnisgrüne laufen Sturm.

28.11.20 - Mit Verrechnungstricks will die Bundesregierung EU-Fördergelder für den Strukturwandel in Kohleregionen („Just Transition Fund“; JTF) den Bundesländern vorenthalten. Die EU-Gelder sollen stattdessen dafür genutzt werden, um zugesagte Mittel des Bundes aus dem Strukturstärkungsgesetz (StStG) zu finanzieren. Gegen das Vorhaben laufen die Bündnisgrünen Sturm.

Braunkohle | Pressemitteilung LV

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Bündnisgrüne fordern Verbot von Feuerwerkskörpern, mindestens für die Silvesterperiode 2020

25.11.20 - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg fordern ein Verbot von Feuerwerkskörpern. Dies hat der Parteirat auf Antrag der GRÜNEN JUGEND Brandenburg einstimmig beschlossen. Das von den Brandenburger Bündnisgrünen angestrebte Verbot soll mindestens für die Silvesterperiode 2020 gelten, es soll die Krankenhäuser entlasten und zugleich Mensch, Tier und Umwelt schonen. Der Parteirat fordert die Kommunen auf, die schon bestehenden Möglichkeiten zu nutzen und begrüßt die Initiative einiger Handelsketten,…

Klimaschutz | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit | Tierschutz | Umwelt

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Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache

25.11.20 - Am heutigen Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen betont die Frauenpolitische Sprecherin ALEXANDRA PICHL: „Gewalt gegen Frauen ist leider nichts, was ‚nur den Anderen‘ passiert: Jede dritte Frau in Deutschland wird im Lauf ihres Lebens mindestens einmal Opfer von Gewalt. Betroffen sind Frauen jeden Alters, unabhängig vom Bildungsniveau und vom sozialen Milieu. Gewalt an Frauen ist keine Privatsache. Wer die Behörden verständigt, handelt genau richtig."

Frauen | Pressemitteilung LV

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Und das ist erst der Anfang: Ein Jahr Bündnisgrün in der Brandenburger Landesregierung

16.11.20 - Die bündnisgrünen Landesvorsitzenden ziehen eine Bilanz des ersten Jahres der bündnisgrünen Beteiligung an der Brandenburger Landesregierung: „Auch wenn Kompromisse zu einer Koalition dazugehören, lohnt es sich, dran zu bleiben: Wir konnten in vielen Bereichen eine Kursänderung anstoßen und dafür sorgen, dass Brandenburg die ersten Schritte in Richtung einer nachhaltigen und sozialen Neuausrichtung unseres Bundeslandes unternimmt. [...] Diese Transformation hin zu einem klimaneutralen,…

Pressemitteilung LV

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LAG Klimaneutrales Bauen

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LAG Kultur

Onlinetreffen der LAG Kultur, der Teilnahmelink kann bei den Sprecher*innen der LAG erfragt werden.

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Wahlkampftour Robert Habeck und Annalena Baerbock in Potsdam

Einlass ab 17.30 Uhr und Beginn ab 18.30 Uhr Alle Infos und Hinweise zu Einlasskontrollen gibt’s auf www.gruene.de

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