BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg

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Und das ist erst der Anfang: Ein Jahr…

Die bündnisgrünen Landesvorsitzenden ziehen eine Bilanz des ersten Jahres der bündnisgrünen Beteiligung an der Brandenburger Landesregierung: „Auch wenn Kompromisse zu einer Koalition dazugehören, lohnt es sich, dran zu bleiben: Wir konnten in vielen Bereichen eine Kursänderung…

Pressemitteilung LV

Gedenken an die Novemberpogrome 1938

JULIA SCHMIDT: "Wir trauern und wir gedenken der Opfer der Pogromnacht am 9.11.1938. Es tut weh, sich zu erinnern, zu welch grausamen Taten Menschen fähig sind. Besonders in angespannten Zeiten wie diesen müssen wir uns ins Gedächtnis rufen, wohin Hetze,…

Demokratie | Pressemitteilung LV

Strukturwandelgelder dürfen nicht miteinander…

Den Plan der Bundesregierung, die Mittel aus dem "Just Transition Fund" der EU mit den Fördergeldern zu verrechnen, die der Bund entsprechend des Strukturstärkungsgesetzes zu leisten hat, kritisiert JULIA SCHMIDT, scharf: "Es handelt sich um zwei völlig unterschiedliche…

Braunkohle | Landesentwicklung | Pressemitteilung LV

Corona-Pandemie: Zu den Beschlüssen der…

ALEXANDRA PICHL : „Wie im Frühjahr geht es nun wieder darum, unser Gesundheitssystem vor der Überlastung zu bewahren. Menschenleben hängen davon ab, wie wir alle uns in den kommenden Wochen verhalten. [...] Trotzdem ist es natürlich ein schwerer Rückschlag für all jene, die nun…

Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit

Landesparteitag am 08.11.2020 wird nicht…

Grund für die Verschiebung des Landesparteitags sind die steigenden COVID-19-Infektionszahlen. JULIA SCHMIDT und ALEXANDRA PICHL: „Wir alle müssen angesichts der aktuellen Situation unseren Beitrag dazu leisten, dass der Pandemieverlauf gebremst wird. Der Appell, Kontakte zu…

Pressemitteilung LV

Urteil zum Parité-Gesetz

Zur heutigen Urteilsverkündung des Brandenburger Landesverfassungsgerichts zum hiesigen Paritätsgesetz äußert sich die Landesvorsitzende Alexandra Pichl: „Das Urteil ist eine Enttäuschung. Die Gleichstellung von Frauen bleibt ein demokratischer Kampf. Bei sinkenden…

Demokratie | Frauen | News | Pressemitteilung LV

Bei der Prävention von Armut kommt es während…

Zum Internationalen Tag zur Beseitigung der Armut betont ALEXANDRA PICHL: "Wenn wir nicht wollen, dass sich die Bedrohung durch Armut in unserem Bundesland weiter verschärft, dann müssen wir jetzt unser Verhalten anpassen, sodass ein erneuter Lockdown verhindert werden kann.…

Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit

Die Zeit ist reif für ein…

Zur Lage der Brandenburger Frauenhäuser sagt ALEXANDRA PICHL: "Die Zeit ist jedoch reif, ein Frauenhausfinanzierungsgesetz in Angriff zu nehmen und für eine bedarfsgerechte Ausstattung zu sorgen. Denn die Pandemiesituation mit all ihren Auswirkungen wird uns noch eine Weile…

Frauen | Pressemitteilung LV

Den Beschlüssen des EU-Parlaments zur…

Die Abgeordneten des Europaparlaments haben für eine Reduzierung der CO2-Emmissionen um 60 Prozent bis zum Jahr 2030 gestimmt. ALEXANDRA PICHL: „Die Beschlüsse des Europäischen Parlaments sind ein Schritt nach vorne für den Klimaschutz und ein starkes Signal aus Europa. Das…

Energie | Europa | Klimaschutz | Mobilität | Pressemitteilung LV

Brandenburgs Rechtsextremismus-Problem zeigt…

Heute wurde der Lagebericht „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“ vorgestellt. JULIA SCHMIDT: „Die Erkenntnisse sind alarmierend, insbesondere mit Blick auf Brandenburg. Nur in zwei anderen Bundesländern gibt es mehr Verdachtsfälle im Verhältnis zum Gesamtpersonal als bei…

Brandenburg nazifrei | Demokratie | Pressemitteilung LV

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