BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg

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Brandenburgs Rechtsextremismus-Problem zeigt…

Heute wurde der Lagebericht „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“ vorgestellt. JULIA SCHMIDT: „Die Erkenntnisse sind alarmierend, insbesondere mit Blick auf Brandenburg. Nur in zwei anderen Bundesländern gibt es mehr Verdachtsfälle im Verhältnis zum Gesamtpersonal als bei…

Brandenburg nazifrei | Demokratie | Pressemitteilung LV

Lehrer*innen sind das Rückgrat des Umgangs mit…

Anlässlich des Welttags der Lehrerinnen und Lehrer ALEXANDRA PICHL den Lehrer*innen im Land, die Schulen und Schüler*innen mit viel Einsatz durch die Pandemiesituation geleiten. "Dass viele Schulen den Umständen entsprechend gut durch diese Krise kommen, ist oft ihnen zu…

Bildung | Pressemitteilung LV

Die Deutsche Einheit ist ein laufender Prozess,…

Am 3. Oktober 2020 jährt sich die Wiedervereinigung zum 30. Mal. ALEXANDRA PICHL: "Die Deutsche Einheit ist nicht nur ein historisches Ereignis sondern auch ein laufender Prozess, an dem unzählige Brandenburger*innen nach wie vor weiterarbeiten, im Großen wie im Kleinen. Wir…

Demokratie | Pressemitteilung LV

Gedenkstätte blickt sowohl in die Vergangenheit…

Das frühere Zuchthaus Cottbus, wo im Nationalsozialismus und während der deutschen Teilung politische Gefangene inhaftiert waren, wurde zu Wochenbeginn unter Denkmalschutz gestellt. ALEXANDRA PICHL, freut sich über die Anerkennung und Würdigung der Gedenkstätte. "Auf…

Demokratie | Pressemitteilung LV

Endlagersuche: Bestmögliche Lösung für Mensch…

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat den Zwischenbericht Teilgebiete zur Endlagersuche vorgestellt. Unter den Gebieten, die für die weitere Auswahl noch nicht ausgeschlossen wurden, finden sich auch Gebiete in Brandenburg. Dazu sagt JULIA SCHMIDT: „Bei dieser…

Atomausstieg | Pressemitteilung LV

Brandenburger Bündnisgrüne befürworten…

Während sich die Situation von Geflüchteten auf den griechischen Inseln weiter verschlimmert, haben die Länder Berlin und Thüringen eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, welche vorsieht, dass Länder künftig ohne Zustimmung des Bundes Geflüchtete aufnehmen können.…

Demokratie | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit

Neue Industriearbeitsplätze und Investitionen in…

Die Pläne zum Ausbau des Werks der Deutschen Bahn in der Lausitz wurden am 17.09.2020 in Cottbus vorgestellt. ALEXANDRA PICHL: "Dies wird Brandenburg als Standort für die Weiterentwicklung moderner Mobilität und als Motor der Verkehrswende deutlich stärken [...] Der…

Landesentwicklung | Mobilität | Pressemitteilung LV

Frankfurt-Slubice-Pride ist ein starkes Zeichen…

Mit der Frankfurt-Slubice-Pride setzt die Doppelstadt ein Zeichen der brandenburgisch-polnischen Solidarität angesichts der gefährlichen Lage der LSBTI-Community in Polen. Die Diskriminierung dort reicht von Anfeindungen im Alltag bis hin zu so genannten „LSBTI-freien Zonen“.…

Pressemitteilung LV | Queer

Wandel bei Tiertransporten braucht Veränderungen…

Die Brandenburger Bündnisgrünen begrüßen die Bemühungen von Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher, Tiertransporte an so strenge Anforderungen wir möglich zu binden, sowie Kontrollen zu stärken. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg fordern entsprechende Weichenstellungen…

Pressemitteilung LV | Tierschutz

Zur mündlichen Verhandlung des Brandenburger…

Am Donnerstag, 20.08.2020, beriet das Brandenburger Landesverfassungsgericht über das hiesige Paritätsgesetz, das der Landtag auch auf Initiative der bündnisgrünen Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedet hatte. Die Urteilsverkündung wird am 23. Oktober…

Demokratie | Frauen | Pressemitteilung LV

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