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Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Zum 20jährigen Jubiläum der Brandenburger Landesverfassung am 14. Juni plädiert die Landesvorsitzende Annalena Baerbock dafür, die Verfassung mit Leben zu füllen und vor dem Hintergrund der politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen immer wieder aufs Neue zu reflektieren.…
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Brandenburger Landtag hat sich nach der heutigen Anhörung im Innenausschuss zur Evaluierung der Kommunalverfassung für die Stärkung direktdemokratischer Mitwirkungsrechte auf kommunaler Ebene ausgesprochen.
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus fordert unsere Landesvorsitzende Annalena Baerbock die Bundesregierung auf, die unsinnige Extremismusklausel endlich abzuschaffen und ein umfassendes Programm gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und Homophobie…