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„Investitionen wie diese braucht die Lausitz, um den Strukturwandel zur Erfolgsgeschichte zu machen und zum Motor für Innovationen und Nachhaltigkeit zu werden: Das Projekt schafft auch für Brandenburger*innen Industriearbeitsplätze, zieht in der gesamten Region weitere…
JULIA SCHMIDT: „Aus Sicht der Beschäftigten ist das Geschäftsmodell von Uber eine Frechheit. Fahrer*innen werden in eine Scheinselbstständigkeit gedrängt, um Mindestlöhne zu umgehen. Sich selbst als fortschrittliches Mobilitätsunternehmen zu stilisieren, aber gleichzeitig eine…
Landesvorsitzende JULIA SCHMIDT und Fraktionsvorsitzende PETRA BUDKE begrüßen die Beobachtung des Landesverbands der AfD durch den brandenburger Verfassungsschutz: "Seit Jahren tritt die Brandenburger AfD den Geist unserer Landesverfassung mit Füßen. Menschenfeindlichkeit,…
Zum Urteil des Berliner Landgerichts sagen die Landesvorsitzende JULIA SCHMIDT und der Fraktionsvorsitzende BENJAMIN RASCHKE:„Das Urteil des Berliner Landgerichts erklärt die Annullierung der Parteimitgliedschaft aus rein formalen Gründen für vorschnell. An der erwiesenen…
Landesvorsitzende ALEXANDRA PICHL fordert Sanktionen, da Proteste von Bürger*innen gegen die unfreie, unfaire und aller Wahrscheinlichkeit nach manipulierte Präsidentschaftswahl mit brutaler, zum Teil tödlicher Gewalt unterdrückt werden. "Europäische Solidarität bedeutet, den…
Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, Julia Schmidt und Alexandra Pichl, haben sich in Cottbus ein Bild von der aktuellen Lage in der Lausitz gemacht. „Cottbus und die Lausitz sind unglaublich vielfältig. Es liegt eine Aufbruchsstimmung über der Region.…
Am Donnerstag, 20.08.2020, beriet das Brandenburger Landesverfassungsgericht über das hiesige Paritätsgesetz, das der Landtag auch auf Initiative der bündnisgrünen Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedet hatte. Die Urteilsverkündung wird am 23. Oktober…
Die Brandenburger Bündnisgrünen begrüßen die Bemühungen von Verbraucherschutzministerin Ursula Nonnemacher, Tiertransporte an so strenge Anforderungen wir möglich zu binden, sowie Kontrollen zu stärken. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg fordern entsprechende Weichenstellungen…
Mit der Frankfurt-Slubice-Pride setzt die Doppelstadt ein Zeichen der brandenburgisch-polnischen Solidarität angesichts der gefährlichen Lage der LSBTI-Community in Polen. Die Diskriminierung dort reicht von Anfeindungen im Alltag bis hin zu so genannten „LSBTI-freien Zonen“.…
Die Pläne zum Ausbau des Werks der Deutschen Bahn in der Lausitz wurden am 17.09.2020 in Cottbus vorgestellt. ALEXANDRA PICHL: "Dies wird Brandenburg als Standort für die Weiterentwicklung moderner Mobilität und als Motor der Verkehrswende deutlich stärken [...] Der…