Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung LV

Pätz ist kein Einzelfall - Flüchtlinge brauchen neben Schutz auch Akzeptanz

18.10.13 - Anlässlich der Provokationen von Neonazis sowie fremdenfeindlicher Äußerungen seitens Anwohnern während einer Informationsveranstaltung zum Planungstand für ein Asylbewerberheim in Pätz (Dahme-Spreewald), mahnt Annalena Baerbock, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg:

Brandenburg nazifrei | Pressemitteilung LV

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Derzeit keine Grundlage für vier Jahre Schwarz-Grün

16.10.13 - Zu den gescheiterten Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU und Grünen erklärt Annalena Baerbock, Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen: "Die intensiven Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU haben gezeigt, dass es derzeit keine tragfähige Grundlage für vier Jahre Regierungszusammenarbeit gibt.

News | Pressemitteilung LV

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Kein Schritt vor und zwei zurück: Merkel fährt Klimaschutz vor die Wand

02.10.13 - Zu den europäischen Verhandlungen über die zukünftigen EU-Abgasnormen erklärt Annalena Baerbock, Brandenburger Landesvorsitzende und zukünftiges Mitglied des Bundestages: „Merkels Ankündigung, die Verhandlungen über neue EU-Abgasnormen weiter aufweichen zu wollen, ist ein enormer Rückschritt für den europäischen Klimaschutz und eine Ohrfeige für EU-Verhandlungsprozesse."

Pressemitteilung LV | Umwelt

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Baerbock zum städtischen Streetview: Potsdam muss Wege zur Anonymisierung finden

16.09.13 - Die bündnisgrüne Direktkandidatin zur Bundestagswahl für Potsdam, Annalena Baerbock, rät der Stadtverwaltung, dringend das Gespräch mit der Landesdatenschutzbeaufragten, Dagmar Hartge, zur digitalen Straßenzustandserfassung zu suchen. „Ich erwarte, dass die Stadtverwaltung gemeinsam mit Frau Hartge Wege zu einer Anonymisierung der Bilder findet – auch wenn diese nur verwaltungsintern genutzt werden sollen. Der Schutz von personenbezogenen Daten muss für öffentliche Verwaltungen zur…

Demokratie | Pressemitteilung LV

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Brandenburg muss syrischen Flüchtlingen unbürokratisch helfen

10.09.13 - Anlässlich der morgigen Ankunft der ersten syrischen Kontingentflüchtlinge in Deutschland erklärt die bündnisgrüne Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Annalena Baerbock: „Es ist ein wichtiges Signal, dass Bund und Länder nun in einem extra Kontingent 5.000 besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge aufnehmen, von denen 154 nach Brandenburg kommen."

Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit

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