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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Zu den Treffen des Cottbuser Kreisvorsitzenden der AfD, Jean-Pascal Hohm, mit Neofaschisten in Italien, erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg: „Wer sich mit selbsternannten „Faschisten des 3. Jahrtausends“ verbrüdert, zeigt einmal mehr, welche politischen Ziele er eigentlich verfolgt. Dass der Verfassungsschutz die AfD immer noch als Prüffall einordnet und nicht endlich eine angemessene Beobachtung erfolgt, ist für mich unverständlich. Genauso…
Zur Listenaufstellung für die Landtagswahl 2019 auf dem AfD-Parteitag erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock: „Andreas Kalbitz, Christoph Berndt und Daniel Freiherr von Lützow bilden ein Triumvirat der strammen Rechten. Zusammen verkörpern sie eine unheilvolle Melange aus Pegida, Identitärer Bewegung und Zukunft Heimat. Bisherige Abgrenzungsbeschlüsse waren offensichtlich nur Lippenbekenntnisse, der Schulterschluss ist nun formell vollzogen. …
Landesvorsitzender CLEMENS ROSTOCK erklärt zu den Ergebnissen der Forsa-Umfrage vom 17. bis 20. Dezember im Auftrag der MAZ: „Wir erfahren großen Zuspruch für unser ökologisches, soziales und weltoffenes Politikangebot. Das merken wir an steigenden Mitgliederzahlen, gut besuchten Veranstaltungen und bei Gesprächen im privaten Umfeld. Dass sich das jetzt auch in guten Umfrageergebnissen manifestiert, gibt uns Mut und Schwung im neuen Jahr weiter mit den vielen engagierten Bürgerinnen und…
Zum Internationalen Tag des Ehrenamtes würdigt die Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Petra Budke die unzähligen in der Politik aktiven Ehrenamtlichen: "Den viele ehrenamtlich Engagierten in Brandenburg gebührt ein riesiges Dankeschön für ihren Einsatz für unsere Gesellschaft. Ganz besonders hervorheben möchte ich in diesen politisch aufgeladenen Zeiten die vielen Kommunalpolitiker*innen, die unsere Hochachtung und unseren Respekt verdienen - sie sind die wahren…
Zu der Rechtfertigung der rassistischen Äußerungen und Gewaltfantasien in Internetforen sowie des Drucks der T-Shirts „Merkel Jagd Club“ mit Waffen und Kornblumen im Motiv des Jugendverbands Junge Alternative durch die Brandenburger AfD erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock: „Die Brandenburger AfD verteidigt selbst dann noch geschmacklose Entgleisungen und Aktionen ihres Jugendverbandes, wenn bereits die Bundesspitzen der AfD auf Distanz…