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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Anlässlich des von der AfD Brandenburg geplanten Meldeportals gegen Lehrer*innen erklärt Clemens Rostock, Brandenburger Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Denunziantentum, das an Stasi und Gestapo erinnert, ist nun wirklich das letzte, was wir brauchen. Stattdessen brauchen wir mehr Debatte, mehr Auseinandersetzung, mehr politische Sachlichkeit. Den Lehrkräften gebührt Respekt und Hochachtung für ihre täglich herausfordernde bildungspolitische Arbeit für eben diese Debatten.…
Petra Budke, Landesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BRANDENBURG, erklärt zum Ergebnis der Oberbürgermeister*inwahl in Potsdam: „Unsere Kandidatin Janny Armbruster hat einen sehr engagierten Wahlkampf geführt und das bündnisgrüne Ergebnis gegenüber der letzten Oberbürgermeisterwahl in Potsdam stark verbessert, von 6,4 Prozent auf 8,9 Prozent. Janny Armbruster hat bündnisgrüne Positionen zu vielen zentralen Zukunftsfragen in die Debatte getragen,...
„Die seit Jahren stabilen und leicht ansteigenden Umfragewerte zeigen, dass wir aus der Brandenburger Landespolitik nicht mehr wegzudenken sind. Zusammen mit den stark steigenden Mitgliederzahlen bestätigt das unser Selbstbewusstsein, bis zur Landtagswahl noch mehr Menschen von unseren Politikansätzen überzeugen zu können....
Im Zusammenhang mit dem Aufruf von AfD Partei- und Fraktionschef Andreas Kalbitz zur Teilnahme an der Chemnitzer Kundgebung, erklärt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BRANDENBURG Clemens Rostock: „Die bisherigen Hetzjagden scheinen der AfD nicht auszureichen. Chemnitz braucht jetzt keine Brandstifter aus anderen Bundesländern, die die Stimmung vor Ort weiter anheizen, sondern ein in Ruhe arbeitenden Rechtsstaat, der die Straftaten der vergangenen Tage aufklärt.“
Zu den vom brandenburgischen Verfassungsschutz nun offiziell bestätigten Verbindungen von Rechtsextremen und Neonazis zu der Anti-Asyl-Initiative „Zukunft Heimat“ äußert sich der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock: „Lange waren es nur Vermutungen, jetzt ist es traurige Gewissheit: Die Initiative „Zukunft Heimat“ hat Verbindungen zu Rechtsextremisten und Neonazis. Das hat der brandenburgische Verfassungsschutz gegenüber den Potsdamer Neuesten…