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Annalena Baerbock
Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung LV
31.05.23 - Zum Internationalen Kindertag am 01. Juni 2023 betont die bündnisgrüne Landesvorsitzende ALEXANDRA PICHL die herausragende Bedeutung der Kindergrundsicherung und hofft auch eine zügige Umsetzung. Sie fordert zudem, zur Fachkräftegewinnung im Kita- und Schulbereich alle Möglichkeiten auszunutzen.
Bildung | Kita | Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit
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31.05.23 - Einer Datenerhebung der Deutschen Energie-Agentur (dena) zufolge sind die Ausgangsbedingungen für die Wärmewende in den ostdeutschen Bundesländern besser als in den westdeutschen. Die bündnisgrüne Landesvorsitzende HANNA GROSSE HOLTRUP sieht darin eine große Chance für Brandenburg: "Der Osten Deutschlands, insbesondere Brandenburg, ist schon jetzt führend bei der Energiewende und bei der Umstellung auf klimaneutralen günstigen Strom. Die Ausgangslage ist bestens, dass Ostdeutschland nun auch…
Energie | Pressemitteilung LV
24.05.23 - Auch nach der klaren Absage der Bundesinnenministerin haben nicht nur die Brandenburger CDU, sondern auch Ministerpräsident Dietmar Woidke ihre Forderungen nach stationären Grenzkontrollen an der der Grenze zu Polen bekräftigt. Die Brandenburger Bündnisgrünen halten diese Forderung nach wie vor für einen Irrweg, der sowohl europäischem Recht als auch der Brandenburger Willkommenskultur widerspricht, und der Grenzpendler*innen massiv schadet.
Europa | Pressemitteilung LV
16.05.23 - Die bündnisgrüne Landesvorsitzende Hanna Große Holtrup kritisiert, dass bei der Hissung der Regenbogenflagge zum IDAHOBIT im Landtag die AfD-Abgeordnete Birgit Bessin turnusgemäß zu Wort kommen darf: "Bei einem Festakt, auf dem an Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie erinnert wird, soll ausgerechnet die Vertreterin einer Partei sprechen, die immer wieder mit offen homo-, bi-, inter- und transfeindlichen Äußerungen auffällt. Angesichts dessen besteht ein guter Grund, mit dem Protokoll der…
Brandenburg nazifrei | Demokratie | Pressemitteilung LV | Queer
14.05.23 - Alexandra Pichl: "Wir gratulieren dem SPD-Kandidaten Frank Steffen zur Wahl als Landrat im Landkreis Oder-Spree und wünschen ihm viel Erfolg in seiner Tätigkeit. [...] Das Abschneiden des AfD-Kandidaten erschüttert mich. Das Wahlergebnis verdeutlicht die Verwundbarkeit unserer Demokratie. [....] Diese Wahl und die Ereignisse der letzten Wochen fordern alle demokratischen Parteien in Brandenburg auf, sich gemeinsam klar gegen Rechts zu positionieren. Darauf haben sowohl die CDU als auch die…
Brandenburg nazifrei | Demokratie | KV Oder-Spree | Pressemitteilung LV
