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Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung LV
Anlässlich des heutigen „One Billion Rising“-Tages, der auf die Gewalt an Frauen aufmerksam macht und vor fünf Jahren durch die amerikanische Künstlerin Eve Ensler ins Leben gerufen wurde, erklärt die Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PETRA BUDKE: „Diese Aktion ist ein wichtiger Baustein, um das Thema Gewalt an Frauen zu enttabuisieren. Von der Tanzdemo geht ein wichtiges Signal aus, ein heikles Thema in die Öffentlichkeit zu bringen. Auch hierzulande ist die …
Zu dem Ergebnis der Volksinitiative „Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen“, deren Initiatoren heute Brandenburgs Landtagspräsidentin Britta Stark die nach eigenen Angaben 129.464 Unterschriften überreichten, erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CLEMENS ROSTOCK: „Die enorm hohe Zahl an Unterschriften für die Volksinitiative – mehr als sechsmal so viele Stimmen wie erforderlich, und diese in nur einhundert Tagen gesammelt - zeigt exemplarisch das…
Die Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PETRA BUDKE, gratuliert Frank-Walter Steinmeier zur Wahl zum Bundespräsidenten und erklärt: „Der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist eine respektable Persönlichkeit für dieses Amt. Seine Aufgabe wird keine einfache sein, er steht als Bundespräsident vor großen Herausforderungen. Die Welt um uns herum ist im Umbruch, viele Menschen in Deutschland sind zutiefst verunsichert. Er muss für den sozialen Zusammenhalt in…
Nach dem Urteil des Landgerichts Potsdam zum fremdenfeindlichen Brandanschlag gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen erklärt PETRA BUDKE, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg: „Das Urteil gegen den NPD-Straftäter Maik Schneider und seine Komplizen ist gesprochen, die Richter blieben nur knapp unter den Forderungen des Staatsanwalts. Der Vorsitzende Richter fand in der Urteilsbegründung klare Worte. Er machte deutlich, dass den Taten fremdenfeindliche…
Zu den Ergebnissen des gestrigen Treffens der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder zur Asyl- und Flüchtlingspolitik nehmen die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN PETRA BUDKE und die innenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN URSULA NONNEMACHER wie folgt Stellung: URSULA NONNEMACHER: „Auch wir sehen die Notwendigkeit, dass sich Bund und Länder in der Asyl- und Flüchtlingspolitik besser abstimmen. Asylverfahren müssen zügig, qualifiziert und…
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