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Annalena Baerbock
03.12.12 - Mit dem Anstieg der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) haben die Angriffe auf die Energiewende an Schärfe deutlich zugenommen. Dabei wird häufig nicht erwähnt, dass Schwarz-Gelb die Zahl der Unternehmen, die von der Umlage befreit sind, mehr als verdreifacht hat, wodurch sich die Entlastung der befreiten Unternehmen im Jahr 2013 um mehrere Milliarden Euro erhöht
Beschlüsse | Energie | Soziales und Gesundheit
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03.12.12 - Mehr als 20.000 Klagen gehen jährlich an den Brandenburger Sozialgerichten ein. In beinahe zwei Dritteln davon wird die Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) verhandelt. Die langen Bearbeitungszeiten der Verfahren von durchschnittlich 16 Monaten sind angesichts des Personalmangels an den Sozialgerichte nicht überraschend
Beschlüsse | Soziales und Gesundheit
03.12.12 - Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist in Brandenburg mit rund 52.000 nach wie vor hoch. Diese Menschen sind von Teilhabe auf Dauer ausgeschlossen – und Teilhabe definiert sich in unserer Gesellschaft vor allem auch über Erwerbsarbeit, ob wir das gut finden oder nicht.
03.12.12 - Es ist eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft, Diskriminierung entgegen zu treten. Immer noch werden täglich Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihres Aussehens, ihres Glaubens oder ihrer sexuellen Orientierung diskriminierend behandelt.
Beschlüsse | Demokratie | Soziales und Gesundheit
03.12.12 - Die Forderung nach Gleichberechtigung von Männern und Frauen gehört zum Gründungsauftrag von Bündnis90/Die Grünen, wenn auch in Ost und West sehr verschieden. Dabei verfolgt die Partei den Anspruch, mit dem eigenen Handeln und den parteiinternen Strukturen (Quote, paritätisch Gremienbesetzung, Frauenveto u.v.m.) Gleichberechtigung auch selbst zu leben. Eine Umfrage unter den weiblichen Mitgliedern im brandenburger Landesverband ging dem nach
Frauen
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