BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Umstrittene Palantir-Software: Brandenburg plant…

31.05.25 - Brandenburg nutzt aktuell keine Palantir-Software, plant jedoch, eine Rechtsgrundlage für den Einsatz automatisierter Datenanalyseplattformen zu schaffen. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage hervor. Clemens Rostock,…

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Landeshaushalt: Korrekturen bei Kommunen gut,…

27.05.25 - Nach wochenlangen Diskussionen hat sich die Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden auf Änderungen am Landeshaushalt 2025/26 verständigt. Dazu erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Der Haushalt hätte ein großer Aufschlag sein…

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Berlin+ Olympia-Bewerbung: Bündnisgrüne fordern…

27.05.25 - Zur angekündigten Olympiabewerbung „Berlin+“ erklärt Clemens Rostock, Landesvorsitzender der Brandenburger Bündnisgrünen: „Es wäre schön Ostdeutschland zu stärken, Weltoffenheit zu zeigen und gemeinsam mit Freundinnen und Freunden aus aller Welt den Sport zu feiern. Jedoch…

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Brandenburg als Raumfahrt- und…

26.05.25 - Die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock und Dr. Andrea Lübcke, Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, haben heute das Helmholtz-Zentrum für Geoforschung (GFZ) auf dem Telegrafenberg in Potsdam besucht. Anlass des Besuchs war die Besichtigung der…

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Neuer Innenminister René Wilke: Brandenburger…

25.05.25 - Der Einstand von René Wilke als neuer Minister für Inneres und Kommunales eröffnet neue Perspektiven für Brandenburg. Seine ersten Äußerungen zur Migrations- und Flüchtlingspolitik, insbesondere zum Dublin-Zentrum in Eisenhüttenstadt, zeugen von einer sachlichen und…

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