Menü
Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Bei der Landtags-Nachwahl am 18.9. auf Rügen (Westrügen und Bergen) geht es um viel. Rund 1.500 Stimmen entscheiden darüber, ob die Nazis einen Sitz an uns GRÜNE abgeben müssen. Wenn wir diesen kleinen Unterschied aufholen können, verbessern wir uns von 6 auf 7 Sitze. Die NPD verliert einen Sitz von 5 auf 4 Sitze. Dafür lohnt es sich zu kämpfen, damit die NPD deutlich geschwächt wird und Jutta Gerkan mit in den Landtag einzieht! Jede kleine Unterstützung hilft uns, um noch einmal die…
Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg Benjamin Raschke bedauert die Widerstände der Städte Guben und Wriezen, die Regenbogenfahne anlässlich der LesBiSchwulen Tour 2011 zu hissen und fordert mehr Mut der Stadtoberen.
Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg mahnen anlässlich des 50. Jahrestags des Mauerbaus am 13. August, das Gedenken an die Geschichte der deutsch-deutschen und europäischen Teilung wach zu halten.
Gemeinsam mit dem Aktionsbündnis „Neuruppin bleibt bunt“ und dem bündnisgrünen Kreisverband Ostprignitz-Ruppin rufen Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg für Samstag, 9. Juli, zur Antinazidemo in Neuruppin auf.
Das Landesverfassungsgericht hat die Neuregelung der Mindestfraktionsgröße in der Kommunalverfassung im April für nichtig erklärt. Damit wird es möglich, zu den früheren Fraktionsstärken von nur mindestens zwei Abgeordneten zurückzukehren. Das ist eine Chance für den Minderheitenschutz sowie die Stärkung von Beteiligungsrechten kleinerer Fraktionen, die nicht vertan werden darf, sagt die Landesvorsitzende Annalena Baerbock.