Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung LV
Der Landeswahlleiter hat heute den Erfolg für das Volksbegehren `Nachtflugverbot-BER' verkündet. Das Quorum, die erforderlichen 80 000 Stimmen, wurde weit übertroffen. Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg gratulieren den Initiatoren. Zum ersten Mal hat damit ein Volksbegehren in Brandenburg die erforderliche Hürde genommen.
Der Brandenburger Landesvorsitzende Benjamin Raschke appelliert an die Brandenburger Landesregierung, in ihrem Kampf gegen die Krankheit nicht nachzulassen
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die jahrelang von Berliner Studenten erhobenen Rückmeldegebühren als verfassungswidrig erklärt. Da die Regelung hierzu im brandenburgischen Hochschulgesetz wortlautgleich war, fordert der bündnisgrüne Landesvorsitzende Benjamin Raschke auch für Brandenburg Konsequenzen
Anlässlich des internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen am 25. November beteiligen sich Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg an der Aktion „Frei leben ohne Gewalt“ von Terre des Femmes. Dazu hissten die Bündnisgrünen bereits heute eine Fahne, um ihre Solidarität mit allen von Gewalt betroffenen Frauen deutlich zu machen.
Anlässlich der bundesweiten Demonstrationen gegen Nachtflug und dem Ende des Sammlungszeitraums des Volksbegehrens bekräftigen Bündnis 90/Die Grünen ihre Forderungen nach einem strengen Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr und einem umfassenden Schallschutzprogramm.
Treffen der LAG Europa, für Rückfragen gern an die Sprecher*innen wenden.