BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg

PRESSEMITTEILUNGEN & AKTUELLES

Die Liste der Rechtfertigungen, Ausflüchte und Gedächtnislücken

03.06.09 - Bodenreform-Affäre - Die Liste der Rechtfertigungen, Ausflüchte und Gedächtnislücken Ministerpräsident Matthias Platzeck hatte nach dem Bekanntwerden der Bodenreformaffäre in einer Regierungserklärung Aufklärung versprochen: Es sei notwendig "das beanstandete Verwaltungshandeln aufzuarbeiten, Fehler beim Namen zu nennen und die sich daraus ableitenden Konsequenzen zu ziehen." In dem auf Antrag der Linken eingesetzten Untersuchungsausschuss, werden nun die Ergebnisse vorgelegt, die der…

Landesentwicklung | Pressemitteilung LV

Mehr

Schnelle Gesetzesgrundlage für Jobcenter ein Beitrag zur Armutsbekämpfung

19.05.09 - Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahlen, MARIE LUISE VON HALEM, hat in der Debatte um die Erkenntnisse der neuen Armutsstudie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zügige Reformen bei der Förderung von Arbeitslosen gefordert. "Es müssen deutlich mehr Arbeitslose auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß fassen. Hierfür muss die Förderung von Arbeitslosen deutlich verbessert werden." Als erster Schritt müsse die vom Bundesverfassungsgericht 2007 gerügte Mischverwaltung der…

Pressemitteilung LV | Soziales und Gesundheit | Wirtschaft, Finanzen

Mehr

Bündnisgrüne für fairen Interessenausgleich beim Bau neuer Windenergie-Anlagen

26.04.09 - Der bündnisgrüne Spitzenkandidat für die Landtagswahl AXEL VOGEL hat sich anlässlich der aktuellen Debatte über den Ausbau der Windenergie in Brandenburg für einen fairen Ausgleich zwischen den Belangen von AnwohnerInnen, dem Natur-schutz und Klimaschutzzielen ausgesprochen. "Der Klimawandel lässt uns zum an-visierten Ausbau der Windenergie keine Alternative, er muss aber möglichst einvernehmlich stattfinden." Er nehme Beschwerden von Anwohnern von Windenergieanlagen über Schattenschlag,…

Energie | Pressemitteilung LV

Mehr

CDU mitverantwortlich für Bildungsmisere

16.04.09 - Die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, SKA KELLER, hat der brandenburgischen CDU vorgeworfen, als Regierungspartner Mitverantwortung für zahlreiche Probleme des brandenburgischen Bildungssystems zu tragen. "Die CDU beansprucht, die Bildungspolitik mitgestaltet zu haben. In Wirklichkeit hat ihre Regierungsfraktion keine Gelegenheit ausgelassen, die Umsetzung antiquierter pädagogischer Rezepte voranzubringen. Sie trägt somit Mitschuld an Problemen wie der hohen Zahl von…

Bildung | Pressemitteilung LV

Mehr

Für eine generationenübergreifende Sozialpolitik - Aus dem Landtagswahlprogramm 2009

15.02.09 - Für eine generationenübergreifende Sozialpolitik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich entschieden für ein soziales Brandenburg ein, in dem die Menschen nicht mit ihren Problemen allein gelassen werden. Dazu sind ausreichende Sozialleistungen nötig, die auch bedürftigen Menschen ein Leben in Würde ermöglichen. Sozialpolitik lässt sich jedoch nicht auf die Zahlung von Sozialleistungen reduzieren. Zu einer angemessenen Sozialpolitik gehören auch Beratungseinrichtungen, die Menschen in besonderen…

Soziales und Gesundheit | Wirtschaft, Finanzen

Mehr

TERMINE

LAG Frieden

Onlinetreffen der LAG Frieden. Bei Interesse an einer Teilnahme, melde dich gerne bei den Sprecherinnen Maria und Kristin via lag.fem[ät]gruene-brandenburg.de.

Mehr

54. Landesdelegiertenkonferenz

Alle Infos zum Parteitag: www.gruene-brandenburg.de/ldk

Mehr

LAG Klimaneutrales Bauen

Online-Treffen der LAG Klimaneutrales Bauen – Brandenburg am Mittwoch, 26.03.2025 von 19 bis 21:00 Uhr. Für alle Neuen: Einwahllink gibt es bei den Sprecher*innen zu [...]

Mehr