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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Ursula Nonnemacher hat den Umgang der Landes-SPD mit einer Protestaktion von Campact auf einem ihrer Strohballenfeste mit dem Spitzenkandidaten Dietmar Woidke am 4. August auf dem Dorfplatz von Wittbrietzen (Potsdam-Mittelmark) kritisiert.
Zu Presseberichten, wonach mindestens sieben Personen mit Behinderungen in Oberhavel aufgrund von Behördenpannen wiederholt das Wahlrecht verwehrt wurde, sagt Ursula Nonnemacher, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg: „Kurz vor den Wahlen wird den Betroffenen…
Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg Ursula Nonnemacher hat Facebook-Einträge der AfD-Jugendorganisation ,Junge Alternative' kritisiert, auf die sie in der gestrigen Fragestunde des Landtags aufmerksam gemacht hatte.
Der 15. März ist Weltverbrauchertag, ein internationaler Aktionstag, der die Rechte der VerbraucherInnen in den Mittelpunkt stellt. Dazu Benjamin Raschke, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg
Der Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen, Benjamin Raschke, kritisiert die Strategie der SPD, ihre Politiker für ein kommunales Mandat antreten zu lassen, obwohl diese das Amt aus rechtlichen Gründen gar nicht ausüben können.
Heute, am Internationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, jährt sich zum 69. Mal die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Aus diesem Anlass erklärt Petra Budke, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg:
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für Städte und Gemeinden, in denen unsere Kinder in einem gesunden und familienfreundlichen Umfeld groß werden. Orte, die auf bürgernahe, transparente Energiedienstleistungen sowie Energieeinsparung statt auf Kohle und Atom setzen.Wir wollen unser…
Die bündnisgrüne Direktkandidatin zur Bundestagswahl für Potsdam, Annalena Baerbock, rät der Stadtverwaltung, dringend das Gespräch mit der Landesdatenschutzbeaufragten, Dagmar Hartge, zur digitalen Straßenzustandserfassung zu suchen. „Ich erwarte, dass die Stadtverwaltung…
Zu dem Anschlag mit möglicherweise rechtsextremem Hintergrund in Luckenwalde (Teltow-Fläming) auf ein Asylbewerberheim in der Nacht zum Freitag und der Randale auf dem Gelände des früheren Jugend-KZ Uckermark am vergangenen Mittwoch sagt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE…
Mit Unterzeichnung der Genfer Flüchtlingskonvention hat sich Deutschland verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen, die ihre Heimat aufgrund von Verfolgung verlassen mussten. Asyl findet in Deutschland aber nach wie vor unter Bedingungen statt, die nicht zu einem Land passen, das…