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Annalena Baerbock
20.08.24 - Kita-Beschäftigte in Brandenburg und Berlin sind im Schnitt mehr als 30 Tage im Jahr arbeitsunfähig, hat eine Studie der Bertelsmann-Stiftung ergeben. Die dramatischen Fehlzeiten in den Brandenburger Kitas sollten nach den Bündnisgrünen als ein „Alarmsignal“ verstanden werden. „Es ist unerlässlich, die Attraktivität der Berufe im Sozial- und Erziehungsbereich zu steigern, um den Kindern die bestmögliche Betreuung zu gewährleisten. Die Studie sollte als Alarmsignal verstanden werden. Es…
Pressemitteilung LV
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17.08.24 - Die Brandenburger Bündnisgrünen reagieren mit Kritik auf Sahra Wagenknechts Vorstoß, die PCK-Raffinerie in Schwedt wieder mit russischem Öl zu versorgen. Während die Bundesregierung 400 Millionen Euro für den zukunftsorientierten Umbau des Standorts zusagt, fordert Wagenknecht einen Rollback in die Abhängigkeit von Putin. „Wagenknecht dreht am falschen Rad: Statt nach vorn zu schauen, will sie zurück ins Öl-Nostalgieprogramm. Aber wer den Rückwärtsgang einlegt, riskiert nicht nur die…
15.08.24 - Statement von Benjamin Raschke, Spitzenkandidat der Brandenburger Bündnisgrünen, zur vorübergehenden Aufhebung des "Compact"-Verbots: „Dass die AfD das Urteil nutzen will, um ihre rechtsextreme Haltung zu verschleiern, ist ebenso erwartbar wie falsch. Das Gericht hat zwar die Verhältnismäßigkeit des Verbots in Frage gestellt, aber es gibt keine Zweifel an der 'kämpferisch-aggressiven Haltung vieler Beiträge gegenüber elementaren Verfassungsgrundsätzen.' Das Urteil zeigt uns, dass ein…
14.08.24 - Die jüngsten Forderungen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Union im Bundestag, Jens Spahn, und des CDU-Chefs in Brandenburg, Jan Redmann, den Kohleausstieg erst 2038 vollziehen zu wollen, stoßen bei den Brandenburger Bündnisgrünen auf Kritik. „Diese Position erscheint merkwürdig aus der Zeit gefallen. Sie ignoriert die wirtschaftlichen Realitäten und verschweigt, dass das Kohleausstiegsgesetz auch einen früheren Ausstieg zulässt“, erklärt Benjamin Raschke, Spitzenkandidat der…
12.08.24 - Angesichts der besorgniserregenden Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt in Brandenburg haben die Bündnisgrünen am Montag in Potsdam ihren 8-Punkte-Plan für bezahlbaren Wohnraum vorgestellt. Der Plan enthält unter anderem Forderungen nach der Schaffung einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft und Maßnahmen zur Stabilisierung des Mietmarktes, wie die Einführung verbindlicher Mietspiegel und die Überprüfung der Mietpreisbremse. "Bezahlbarer Wohnraum ist ein Grundrecht. Wir müssen deshalb…
