Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung LV
Das Landesverfassungsgericht hat die Neuregelung der Mindestfraktionsgröße in der Kommunalverfassung im April für nichtig erklärt. Damit wird es möglich, zu den früheren Fraktionsstärken von nur mindestens zwei Abgeordneten zurückzukehren. Das ist eine Chance für den…
Am 1. Mai 2011 tritt die Arbeitnehmerfreizügigkeit für osteuropäische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch in Deutschland in Kraft. Die Landesvorsitzende Annalena Baerbock sieht darin eine große Chance für Brandenburg und wirft der rot-roten Landesregierung vor, die…
Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Brandenburg, die Berufung des NPD-Chefs Udo Voigt gegen ein Hausverbot in einem Hotel in Bad Saarow abzulehnen, sei ein wichtiges Zeichen für Zivilcourage und den Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit, so Annalena…
Auf ihrem Kleinen Parteitag in der Gläsernen Molkerei in Münchehofe warben Bündnis 90/Die Grünen für einen Umbau der Brandenburger Landwirtschaft. Statt Massentierhaltung und Gentechnik forderten die Delegierten, das Modell der bäuerlichen Landwirtschaft zu stärken. Die…
Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Entgeltordnung für den BBI genehmigt - die Vorschläge der Fluglärmkommission wurden dabei weitestgehend ignoriert.
Zum Equal Pay Day setzen Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit dem Frauenpolitischen Rat und dem Autonomen Frauenzentrum Potsdam e.V. mit einem Aktionsstand in der Potsdamer Innenstadt ein Zeichen für mehr Lohngleichheit. Los geht es um 15 Uhr an der Ecke Jägerstraße/Brandenburger…
Mit Entsetzen und Trauer verfolgen wir die Katastrophe in Japan. Noch immer ist das Ausmaß der Schäden am Atomkraftwerk Fukushima nicht abzusehen. Im Gedenken an die Opfer der Katastrophe rufen Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam mit Antiatominitiativen und Umweltverbänden…
Nach Fukushima ist die Debatte um die Sicherheit von Atomkraftwerken erneut entbrannt. Dazu äußert sich der brandenburgische Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Benjamin Raschke.
Die Linke habe mit ihren Beschlüssen zu den Themen CCS und Gemeinschaftsschule auf ihrem Parteitag vergangenes Wochenende gleich zwei Chancen vertan, sagen die Landesvorsitzenden Annalena Baerbock und Benjamin Raschke.
Bildung | CCS | Energie | Pressemitteilung LV
Mit einem eindringlichen Appell zur Stärkung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern in Brandenburg wandte sich die Landesvorsitzende von Annalena Baerbock zum internationalen Frauentag am 8. März an die rot-rote Landesregierung.
Treffen der LAG Europa, für Rückfragen gern an die Sprecher*innen wenden.
Treffen der LAG Europa, für Rückfragen gern an die Sprecher*innen wenden.