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10.05.17 - Der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CLEMENS ROSTOCK, fordert die Änderung des Wahlgesetzes in Brandenburg für Menschen mit Behinderung, denen dauerhaft ein*e Betreuer*in zur Seite steht, sowie für schuldunfähige Straftäter*innen in einem psychiatrischen Krankenhaus. Dazu erklärt ROSTOCK: „In Brandenburg sind etwa 2500 Menschen von der Wahl ausgeschlossen, weil sie eine Behinderung haben und ihnen zur Besorgung aller Angelegenheiten dauerhaft ein*e Betreuer*in zur…
Demokratie | News
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08.05.17 - Die Grünen gehen mit einem zweistelligen Ergebnis aus der Landtagswahl in Schleswig-Holstein als drittstärkste Kraft hervor. Dazu erklärt der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CLEMENS ROSTOCK: „Wir freuen uns, dass Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein mit 12,9 Prozent der Stimmen ein überaus erfreuliches Ergebnis erzielt hat. Die Bündnisgrünen im Norden sind im Vergleich zur Landtagswahl 2012 stabil geblieben, in absoluten Zahlen haben sie sogar zugelegt und…
Pressemitteilung LV
02.05.17 - Laut Berichten der Nachrichtenagentur dpa und von rbb 24 haben Unbekannte in der Nacht zu Montag, dem 1. Mai, auf einem Sportgelände in Strausberg (Märkisch Oderland) rohe Schweinehufe an Bäume genagelt. Die Polizei geht davon aus, dass sich die Tat konkret auf das geplante Familien- und Sportfest „Muslim Cup 2017“ des Islamic Relief Deutschland (IRD) bezog, das am 1. Mai auf dem Platz stattfinden sollte und auch stattgefunden hat. Zudem fanden die Veranstalter zerrissene Netze an den…
Brandenburg nazifrei | News | Pressemitteilung LV
27.04.17 - CLEMENS ROSTOCK, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg, tritt zur Bundestagswahl als Direktkandidat im Wahlkreis 63 (Frankfurt (Oder) – Oder-Spree) an. Auf einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der beiden Kreisverbände wurde er am Mittwochabend, 26.04.17, einstimmig gewählt. Im Wahlkampf möchte er sowohl auf ökologische und soziale Themen als auch auf die Verteidigung von Demokratie und Europa setzen. "Bündnisgrüne Politik ist für unsere Gesellschaft heute wichtiger denn…
07.04.17 - Potsdam. Am heutigen Freitag haben der Verein „Mehr Demokratie e.V.“ und ein Bündnis aus 50 Organisationen und Parteien die Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ mit einer Auftaktaktion auf den Weg gebracht. Dazu wurden mit Kartons symbolisch dargestellte Hürden gesenkt, um zu verdeutlichen, welche Stolpersteine die Volksinitiative aus dem Weg räumen will. Beispielsweise tritt die Volksinitiative für die freie Unterschriftensammlung ein, bislang müssen sich die Wähler für ein Volksbegehren per…
