BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg

Hürden vor dem Zugang zu guter Bildung müssen…

Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahlen MARIE LUISE VON HALEM hat der Landesregierung vorgeworfen zu wenig Kraft zu investieren, um das in der Landesverfassung postulierte Recht auf Bildung umzusetzen. "Brandenburgs Bildungsbereich hat ein…

Streit um CCS-Gesetz: Abschied von der…

Mit dem unionsinternen Widerstand gegen das "CCS-Gesetz" zur Einlagerung von Kohlendioxid in unterirdischen Lagern auf Bundesebene gerät nach Auffassung des Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen AXEL VOGEL ein zentraler Pfeiler der brandenburgischen Energiestrategie ins…

Versuche, streikwillige ErzieherInnen…

Die SpitzenkandidatIn von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahlen MARIE LUISE VON HALEM, hat kommunalen Arbeitgebern vorgeworfen, sich mit Einschüchterungsversuchen gegen streikwillige ErzieherInnen "auf das unterste Niveau zu begeben". "Das Streikrecht ist ein durch das…

Schweden zeigt, wo es langgeht - märkische…

Die Kritik Schwedens an der klimaschädlichen Unternehmenspolitik des Energiekonzerns Vattenfall stellt nach Auffassung des Landesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen AXEL VOGEL auch die Energiestrategie der Landesregierung in Frage. "Schweden hat mit seinen neuen Vorgaben für…

Enquete-Kommission soll Stasi-Belastung der…

Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, AXEL VOGEL, hat sich für eine gründliche historische und politische Aufarbeitung der Übernahme Stasi-belasteter PolizistInnen in den brandenburgischen Landesdienst in einer parlamentarischen Enquete-Kommission ausgesprochen. "Das…

SPD und CDU für Missstände in Kitas…

Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahlen MARIE LUISE VON HALEM hat SPD und CDU in Brandenburg vorgeworfen, das Thema bessere Kinderbetreuung innerhalb der schwarz-roten Regierung, aber auch in der Zeit der SPD-Alleinregierung "sträflich…

Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für…

Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahlen MARIE LUISE VON HALEM hat sich für eine Direktwahl des Landrates in Oberspreewald-Lausitz Anfang 2010 ausgesprochen. Man dürfe den WählerInnen das direkte Wahlrecht nicht weitere acht Jahre versagen. Würde…

Schuldenabbau: Platzeck der Blinde unter den…

Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und Spitzenkandidat auf Platz zwei für die Landtagswahlen, AXEL VOGEL, hat die von Ministerpräsident Matthias Platzeck vorgeschlagene Lockerung des Kompromisses zum Schuldenabbau auf Bundesebene als "politischen Blindflug"…

Schnelle Gesetzesgrundlage für Jobcenter ein…

Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahlen, MARIE LUISE VON HALEM, hat in der Debatte um die Erkenntnisse der neuen Armutsstudie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zügige Reformen bei der Förderung von Arbeitslosen gefordert. "Es müssen deutlich…

Brandenburg will Scheunentore statt…

Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Axel Vogel, forderte die brandenburgische Landesregierung auf, ihren Antrag auf Schaffung von Befreiungstatbeständen von einer möglichen CO2-Speicherabgabe für die Energiekonzerne zurückzuziehen und dem am morgigen Freitag, 15.…

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