BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Brandenburg

Suche nach CO2-Endlagerstätten:…

Angesichts der geplanten Erkundungen möglicher CO2 -Endlagerstätten in Beeskow und Neutrebbin warnt SKA KELLER, Landesvorsitzende, die Landesregierung vor Schnellschüssen: "Mit der kurzsichtigen Strategie, alle Zukunftshoffnungen auf die Karte CCS zu setzen, verspielt…

Bodenreformaffäre - Bündnisgrüne „Liste der…

Einen Tag vor der abschließenden Sitzung des Bodenreform-Untersuchungsausschusses haben Bündnis 90/Die Grünen eine "Liste der Rechtfertigungen, Ausflüchte und Gedächtnislücken" der für den Umgang mit den früheren Bodenreform-flächen verantwortlichen FinanzministerInnen Wilma…

Kohlenutzung: Bündnisgrüne empfehlen Dellmann…

Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen AXEL VOGEL hat Infrastrukturminister Reinhold Dellmann geraten, die Slogans der Braunkohlelobby nicht ungeprüft zu übernehmen. "Wir brauchen die Braunkohle zukünftig nicht mehr. Selbst nach der Energiestrategie der Landesregierung…

Bündnisgrüne fordern, Zahl der Schulpsychologen…

Die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, SKA KELLER, hat vor dem Hintergrund des Amoklaufs von Winnenden eine Verdopplung der Zahl der Schulpsychologen in Brandenburg gefordert. Hier stehe im Durchschnitt nur ein Schul-psychologe für 10.000 Schülerinnen und Schüler zur…

Bündnisgrüne kritisieren Missachtung…

Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, AXEL VOGEL, hat die Missachtung parlamentarischer Spielregeln durch die Vertreter der Regierungsfraktionen im Bodenreform-Untersuchungsausschuss kritisiert. Nach dem Untersuchungsausschuss-Gesetz obliege es der Vorsitzenden, den…

Bündnisgrüne fordern Gleichstellungsgesetz für…

Die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, SKA KELLER, hat sich für rechtlich verbindliche Gleichstellungsinstrumente ausgesprochen, um die Diskriminierung von Frauen am Arbeitsmarkt zu beenden. "Ich bin für gesetzliche Regelungen, die Unternehmen verpflichten mehr Frauen…

Richterspruch stärkt Vertrauen in die Demokratie…

Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, AXEL VOGEL, hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, wonach der Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 verfassungswidrig war. "Der Richterspruch bestärkt uns in unserer Auffassung, den Einsatz…

Rückgang rechtsextremer Gewalttaten

Die Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, SKA KELLER, hat davor gewarnt, die von 93 auf 71 gesunkene Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten in Brandenburg als Anlass zur Entwarnung zu sehen. Auch 71 solcher Gewalttaten seien viel zu viele und nicht hinzunehmen. "Der…

SPD, CDU und Linke müssen bei Kreisreform-Plänen…

Der Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, AXEL VOGEL, hat die großen im Landtag vertretenen Parteien SPD, CDU und Linke aufgefordert, den Wählerinnen und Wählern noch vor der Landtagswahl "klipp und klar" zu sagen, was von ihnen bei einer Regierungsbeteiligung im…

CCS-Gesetz schreibt Sicherheit klein und…

Zu den in den Medien bekannt gewordenen Details des CCS-Gesetzes zur Speicherung von CO2 in unterirdischen Lagerstätten sagen Christoph Erdmenger, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen- Anhalt, und Axel Vogel, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…

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