Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung LV
Auf dem Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin wählten die mehr als 800 Delegierten die Brandenburger Landesvorsitzende Annalena Baerbock in den Parteirat.
Anlässlich der Provokationen von Neonazis sowie fremdenfeindlicher Äußerungen seitens Anwohnern während einer Informationsveranstaltung zum Planungstand für ein Asylbewerberheim in Pätz (Dahme-Spreewald), mahnt Annalena Baerbock, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg:
Zu den gescheiterten Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU und Grünen erklärt Annalena Baerbock, Landesvorsitzende der Brandenburger Bündnisgrünen: "Die intensiven Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU haben gezeigt, dass es derzeit keine tragfähige Grundlage für vier Jahre Regierungszusammenarbeit gibt.
Zu den europäischen Verhandlungen über die zukünftigen EU-Abgasnormen erklärt Annalena Baerbock, Brandenburger Landesvorsitzende und zukünftiges Mitglied des Bundestages: „Merkels Ankündigung, die Verhandlungen über neue EU-Abgasnormen weiter aufweichen zu wollen, ist ein enormer Rückschritt für den europäischen Klimaschutz und eine Ohrfeige für EU-Verhandlungsprozesse."
Die bündnisgrüne Direktkandidatin zur Bundestagswahl für Potsdam, Annalena Baerbock, rät der Stadtverwaltung, dringend das Gespräch mit der Landesdatenschutzbeaufragten, Dagmar Hartge, zur digitalen Straßenzustandserfassung zu suchen. „Ich erwarte, dass die Stadtverwaltung gemeinsam mit Frau Hartge Wege zu einer Anonymisierung der Bilder findet – auch wenn diese nur verwaltungsintern genutzt werden sollen. Der Schutz von personenbezogenen Daten muss für öffentliche Verwaltungen zur…
Wir freuen uns immer über neue und bekannte Gesichter. Die Tagesordnung wir über unsere Mailing-Liste verschickt. Weitere Infos unter: [...]