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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Zum Urteil des Berliner Landgerichts sagen die Landesvorsitzende JULIA SCHMIDT und der Fraktionsvorsitzende BENJAMIN RASCHKE:„Das Urteil des Berliner Landgerichts erklärt die Annullierung der Parteimitgliedschaft aus rein formalen Gründen für vorschnell. An der erwiesenen…
Am Donnerstag, 20.08.2020, beriet das Brandenburger Landesverfassungsgericht über das hiesige Paritätsgesetz, das der Landtag auch auf Initiative der bündnisgrünen Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedet hatte. Die Urteilsverkündung wird am 23. Oktober…
Während sich die Situation von Geflüchteten auf den griechischen Inseln weiter verschlimmert, haben die Länder Berlin und Thüringen eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, welche vorsieht, dass Länder künftig ohne Zustimmung des Bundes Geflüchtete aufnehmen können.…
Das frühere Zuchthaus Cottbus, wo im Nationalsozialismus und während der deutschen Teilung politische Gefangene inhaftiert waren, wurde zu Wochenbeginn unter Denkmalschutz gestellt. ALEXANDRA PICHL, freut sich über die Anerkennung und Würdigung der Gedenkstätte. "Auf…
Am 3. Oktober 2020 jährt sich die Wiedervereinigung zum 30. Mal. ALEXANDRA PICHL: "Die Deutsche Einheit ist nicht nur ein historisches Ereignis sondern auch ein laufender Prozess, an dem unzählige Brandenburger*innen nach wie vor weiterarbeiten, im Großen wie im Kleinen. Wir…
Heute wurde der Lagebericht „Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden“ vorgestellt. JULIA SCHMIDT: „Die Erkenntnisse sind alarmierend, insbesondere mit Blick auf Brandenburg. Nur in zwei anderen Bundesländern gibt es mehr Verdachtsfälle im Verhältnis zum Gesamtpersonal als bei…
Zur heutigen Urteilsverkündung des Brandenburger Landesverfassungsgerichts zum hiesigen Paritätsgesetz äußert sich die Landesvorsitzende Alexandra Pichl: „Das Urteil ist eine Enttäuschung. Die Gleichstellung von Frauen bleibt ein demokratischer Kampf. Bei sinkenden…
JULIA SCHMIDT: "Wir trauern und wir gedenken der Opfer der Pogromnacht am 9.11.1938. Es tut weh, sich zu erinnern, zu welch grausamen Taten Menschen fähig sind. Besonders in angespannten Zeiten wie diesen müssen wir uns ins Gedächtnis rufen, wohin Hetze,…
Am 06.12.1990 erlag Amadeu Antonio seinen Verletzungen, die ihm bei einem brutalen rassistischen Angriff in Eberswalde zugefügt worden waren. JULIA SCHMIDT: „Dieser Tag soll uns daran erinnern, wie viele Menschen in Brandenburg sich ehrenamtlich dafür engagieren, Rassismus in…
Anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte warnt JULIA SCHMIDT davor, am Abschiebestopp nach Syrien zu rütteln: "Wenn wir Menschen, die sich in unserer Obhut befinden Menschenrechtsverletzungen ausliefern, machen wir uns mitschuldig. Syrien ist nicht sicher. Für…
"MIGRATION UND INTEGRATION IN EUROPA UND IN DEN KOMMUNEN" GESPRÄCHSRUNDE im LADENLOKAL des KV Potsdam BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Erik Marquardt, MdEP Dr. Amanda [...]
MehrLAG Kultur Zeit: 27.Mai 2024 18:30 Amsterdam, Berlin, Rom, Stockholm, Wien Beitreten Zoom Meeting [...]
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