Landesparteitag am 08.11.2020 wird nicht stattfinden

Grund für die Verschiebung des Landesparteitags sind die steigenden COVID-19-Infektionszahlen. JULIA SCHMIDT und ALEXANDRA PICHL: „Wir alle müssen angesichts der aktuellen Situation unseren Beitrag dazu leisten, dass der Pandemieverlauf gebremst wird. Der Appell, Kontakte zu reduzieren, und auf größere Zusammenkünfte nach Möglichkeit zu verzichten, richtet sich selbstverständlich auch an die politischen Parteien. Eine Verschiebung unseres Landesparteitags ist die logische Konsequenz. Die auf dem Parteitag geplanten Wahlen zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl verschieben wir damit voraussichtlich ins kommende Frühjahr.“

28.10.20 –

Der Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg am 08.11.2020 in Potsdam wird nicht stattfinden. Grund hierfür sind die steigenden COVID-19-Infektionszahlen in Potsdam und im gesamten Land Brandenburg.

Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, JULIA SCHMIDT und ALEXANDRA PICHL, sagen dazu: „Wir alle müssen angesichts der aktuellen Situation unseren Beitrag dazu leisten, dass der Pandemieverlauf gebremst wird. Der Appell, Kontakte zu reduzieren, und auf größere Zusammenkünfte nach Möglichkeit zu verzichten, richtet sich selbstverständlich auch an die politischen Parteien. Eine Verschiebung unseres Landesparteitags ist die logische Konsequenz. Die auf dem Parteitag geplanten Wahlen zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl verschieben wir damit voraussichtlich ins kommende Frühjahr.“

Hintergrund: Laut Wahlgesetz müssen bis spätestens 69 Tage vor dem Wahltermin die Wahlen zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl durchgeführt und die Unterlagen eingereicht sein. Dieses Zeitfenster erlaubt uns die Verschiebung der entsprechenden Landesdelegiertenkonferenz. Wir beobachten in den kommenden Monaten sowohl die Entwicklung des Infektionsgeschehens wie auch die wahlrechtlichen Anpassungen auf Bundesebene. Der Bundesgesetzgeber arbeitet unseres Wissens nach derzeit an Regelungen für digitale Aufstellungsversammlungen in Kombination mit Briefwahl-Varianten. Mit Blick auf diese beiden Faktoren werden wir zu gegebener Zeit entscheiden, in welcher Form der Landesparteitag im Frühjahr stattfinden wird.

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