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Am 19. November 2019 wurde der Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterzeichnet. Die bündnisgrünen Landesvorsitzenden JULIA SCHMIDT und ALEXANDRA PICHL ziehen eine Bilanz des ersten Jahres der bündnisgrünen Beteiligung an der Brandenburger Landesregierung.
JULIA SCHMIDT: „Auch wenn Kompromisse zu einer Koalition dazugehören und wir nicht immer alle unsere Ideen umsetzen können, so hat das vergangene Jahr klar gezeigt, dass es sich lohnt, in der Sache dran zu bleiben: Wir konnten in vielen Bereichen eine Kursänderung anstoßen und dafür sorgen, dass Brandenburg die ersten Schritte in Richtung einer nachhaltigen und sozialen Neuausrichtung unseres Bundeslandes unternimmt.“
Zu diesen ersten Schritten zählen die beiden Landesvorsitzenden unter anderem den Beginn der Erarbeitung eines verbindlichen Klimaplans für Brandenburg, den Pakt für Pflege und den Beginn des Ausbaus von Radverkehr, ÖPNV und SPNV sowie der ökologischen Landwirtschaft. All dies ist jedoch erst der Anfang.
ALEXANDRA PICHL betont: „An unserem Kurs, Brandenburg zu erneuern, halten wir auch unter den veränderten Bedingungen der Corona-Pandemie fest. Wir müssen in zahlreichen Politikfeldern das Ruder herumreißen, um die Klimakrise zu stoppen und das Miteinander in Brandenburg zu stärken. Diese ökologisch-soziale Transformation hin zu einem klimaneutralen, zukunftsfähigen Brandenburg weiter voranzutreiben, ist auch in den kommenden Jahren unsere bündnisgrüne Rolle in der Brandenburger Landesregierung. Das wird nur mit kräftiger Unterstützung der Zivilgesellschaft und einer weiter wachsenden grünen Bewegung gelingen.“
Details zu den Erfolgen des ersten Koalitionsjahrs aus bündnisgrüner Sicht gibt es hier auf gruene-brandenburg.de/zukunft
Kategorie
Pressemitteilung LV