Grüne Sommerkonferenz in Neuruppin mit Robert Habeck und Schlüsselprojekten für die Landtagswahl 2019

Bei der Veranstaltung „Grüne Sommerkonferenz“ unter dem Motto „Komm, lass uns leben“ von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diskutierte der bündnisgrüne Bundesvorsitzende Robert Habeck in der evangelischen Schule in Neuruppin (Landkreis Ostprignitz-Ruppin) über das neue Grundsatzprogramm, das die Partei nach einer offen geführten Debatte 2020 beschließen will. Damit will die Partei Herausforderungen für eine nachhaltige Politik der Zukunft angehen und Lösungen für drängende Probleme der Zukunft weiterentwickeln. 150 Gäste, darunter viele grüne Mitglieder sowie Interessierte aus Neuruppin, waren gekommen, um über die Spaltung der Gesellschaft, Demokratie, Rechtspopulismus, Bildung, Landwirtschaft, Klimaschutz, Europa als Wertegemeinschaft, Gentechnik und weitere aktuelle Themen zu diskutieren.

23.06.18 –

Bei der Veranstaltung „Grüne Sommerkonferenz“ unter dem Motto „Komm, lass uns leben“ von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diskutierte der bündnisgrüne Bundesvorsitzende Robert Habeck in der evangelischen Schule in Neuruppin (Landkreis Ostprignitz-Ruppin) über das neue Grundsatzprogramm, das die Partei nach einer offen geführten Debatte 2020 beschließen will. Damit will die Partei Herausforderungen für eine nachhaltige Politik der Zukunft angehen und Lösungen für drängende Probleme der Zukunft weiterentwickeln. 150 Gäste, darunter viele grüne Mitglieder sowie Interessierte aus Neuruppin, waren gekommen, um über die Spaltung der Gesellschaft, Demokratie, Rechtspopulismus, Bildung, Landwirtschaft, Klimaschutz, Europa als Wertegemeinschaft, Gentechnik und weitere aktuelle Themen zu diskutieren.

Im Hinblick auf den Streit der Unionsparteien zur Flüchtlingsproblematik und der Richtlinienkompetenz der Kanzlerin äußerte sich Robert Habeck: „Die Söders und Dobrindts unserer Zeit sprechen es ja ganz offen aus, sie wollen ein Europa der Vaterländer. Sie wollen eine Rückabwicklung der Politik der Union bis hinter Adenauer zurück, sie wollen Deutschland auf einen Pfad bringen, der die rechtsnationalen Kräfte stärker macht als die proeuropäischen Kräfte. Hier haben die Grünen angesichts des Drucks von rechts eine entscheidende Rolle: Wir wollen die Leidenschaft für eine proeuropäische, liberale, ökologische Politik am Leben erhalten und größer werden lassen. Mit dem sukzessiven Erfolg der AfD haben die anderen Parteien begonnen, ihnen hinterherzulaufen. Wir Grüne müssen zeigen, dass das liberale, progressive Lager eine eigene Attraktivität entfaltet.“

Programmatische Arbeit sei das Gegenteil von populistischer Arbeit, betonte Habeck. Deshalb sei das Grundsatzprogramm so sinnvoll, um durch den Prozess eine Tür aufzuschließen und die Menschen einzuladen, sich zu beteiligen und nicht zu verzweifeln, sondern weiterzudenken, dass man auch gestalten könne.

Die Brandenburger Landesvorsitzenden Petra Budke und Clemens Rostock zeigten sich über die lebhafte, konstruktive und teils kontroverse Debatte erfreut. „Es ist schön, dass auch Neuruppiner gekommen sind, um ihre Fragen und Anregungen loszuwerden. Diese gesellschaftliche Debatte brauchen wir in diesen Zeiten, in denen grundsätzliche Weichenstellungen der Politik über Europa, Klima- und Sozialpolitik nötig sind.“

Am Nachmittag veranstalteten die bündnisgrünen Landtagsabgeordneten und Mitglieder des Landesvorstands mit Expert*innen Workshops zu verschiedenen Themen, zum Beispiel dem Pflegenotstand, dem Ausbau des Öffentliche Verkehrs oder nachhaltiger Energiepolitik. In einem Arbeitskreis zur Agrarpolitik erhielt der Präsident des Landesbauernverbandes Brandenburg, der Biobauer Henrik Wendorff, breite Zustimmung für seine Forderungen nach einer verpflichtenden Haltung- und Herkunftskennzeichnung von Fleischprodukten und nach einer flächengebundenen Tierhaltung.

Ziel der Grünen Sommerkonferenz, die seit 2010 an wechselnden Orten stattfindet, ist es dieses Jahr, den Blick auf das kommende Wahlprogramm für die kommende Landtagswahl 2019 zu schärfen. Dazu sagte Clemens Rostock: „Themen wie die Förderung der ökologischen Landwirtschaft, die emissionsfreie Mobilität mit Rad, Bus und Bahn oder die Digitalisierung brennen vielen Menschen unter den Nägeln.“

Die Bundesvorsitzende Annalena Baerbock, die aus Brandenburg kommt, wird ab Herbst in Neuruppin ein neues Wahlkreisbüro eröffnen mit Sitz in der August-Bebel-Straße 24. Leiten wird es Karoline Waack, die in der Flüchtlingshilfe des Kirchenkreises Wittstock-Ruppin aktiv ist.

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Demokratie | Europa | Grüne Wirtschaft | Pressemitteilung LV

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