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27.05.19 –
Zu dem vorläufigen Endergebnis der Kreistagswahl 2019 in Brandenburg erklärt Petra Budke, die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BRANDENBURG:
„Bei uns Bündnisgrünen im Land herrscht große Freude über das starke Abschneiden bei der Kommunalwahl. Wir haben ausnahmslos in allen Kreisen zugelegt und überall zusätzliche Mandate gewonnen. Bei den Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte sind wir mit 672 Kandidierenden gegenüber 448 vor fünf Jahren angetreten und konnten 11,1 Prozent der Wähler von uns überzeugen – 2014 waren es 6,2 Prozent. Wir haben 98 Mandate errungen, davon gehen 49 an Frauen – auch das ist ein grandioser Erfolg für uns. Dieses sensationelle Ergebnis gibt uns deutlich Rückenwind für die Landtagswahl! Ohne uns Bündnisgrüne wird eine Regierungsbildung nicht möglich sein.“
Mit den Themen Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und ein weltoffenes Europa haben die Bündnisgrünen den Nerv der Brandenburger*innen getroffen, sagt Petra Budke weiter: „Die Klimakatastrophe ist auch in Brandenburg angekommen, das haben die Menschen hier gespürt, insbesondere die Jugend, die das politische Versagen in Zukunft ausbaden muss. Wir setzen uns für den früheren Ausstieg aus der Braunkohleverstromung ein, auch deutliche Veränderungen im Verkehr und der Landwirtschaft sind dringend notwendig.“
Besonders herausragend schnitten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Kleinmachnow und Falkensee ab. Hier wurden sie stärkste Kraft, sowohl bei der Europawahl als auch auf Kreis- und Gemeindeebene.
• In Potsdam holten die Bündnisgrünen 18,8 Prozent gegenüber 11,9 Prozent vor fünf Jahren und stellen mit 10 Sitzen die zweitstärkste Fraktion.
• In Brandenburg an der Havel konnten sie 13,9 Prozent auf sich vereinigen und damit auf 6 Mandate verdoppeln.
• In Frankfurt (Oder) haben die Grünen ihr Ergebnis von 6,2 auf 12 Prozent und von 3 auf 6 Mandate verdoppelt.
• In Cottbus erreichten sie 9,1 Prozent – hier bekam die Sozialarbeiterin Barbara Domke 690 Stimmen im Wahlkreis 3 Cottbus-Sachsendorf, einem Stadtteil, in dem besonders häufig rechtsmotivierten Übergriffe gegen Geflüchtete zu verzeichnen sind. Damit stellen die Bündnisgrünen in Cottbus erstmals eine Kandidatin aus Sachsendorf und erwirken einen vierten Sitz in der SVV.
Auch in den ländlichen Regionen konnten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN punkten: In der Prignitz erreichten sie 7,4 Prozent, in der Uckermark 7,7 Prozent. In Ostprignitz-Ruppin konnte Wolfgang Freese, der seit 30 Jahren ununterbrochen im Kreistag sitzt, 4.288 Stimmen auf sich vereinigen. Die 25-jährige Julia Schmidt erzielte in Oberhavel mit 7.317 Stimmen mit Abstand das beste Ergebnis aller Kandidierenden aller Parteien.
Erfreulich ist auch, so Budke weiter, dass so viele junge Menschen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angetreten sind. „Über 40 Mitglieder der Grünen Jugend kandidierten in 11 Landkreisen und kreisfreien Städten und gewannen 13 Mandate. Sie wurden oft durch starke persönliche Ergebnisse nach vorne gewählt, so zum Beispiel in Potsdam Fabian Twerdy im Wahlkreis 1 und Marie Schäffer im Wahlkreis 4. Junge Wähler*innen sehen ihre Interessen am besten bei jungen Abgeordneten vertreten.“
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