Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.

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Angriffe auf Journalist*innen in Cottbus sind Angriffe auf die Meinungs- und Pressefreiheit

Zu den Angriffen auf Journalist*innen auf der Demonstration des Vereins „Zukunft Heimat“ in Cottbus am vergangenen Sonnabend äußert sich der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Brandenburg, CLEMENS ROSTOCK, wie folgt: „Alle haben das Recht zu demonstrieren, egal aus welchem Grund. Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht und hohes Gut. Was wir aber zutiefst ablehnen und mit unserem Verständnis von Demokratie und Versammlungsfreiheit nicht einhergeht, sind verbale wie körperliche Attacken auf Journalist*innen. Wer Journalist*innen beleidigt, sie namentlich bloßstellt und damit die Stimmung gegen sie aufheizt, wer Journalist*innen in ihrer Berufsausübung hindert, sie einschüchtert, schubst, rempelt und verletzt, der handelt nicht nur gesetzeswidrig. Er missachtet unsere freiheitliche Grundordnung, das Recht auf Versammlungsfreiheit sowie auf Presse- und Meinungsfreiheit. Gegen jeden einzelnen Angreifer muss entschieden vorgegangen werden. Kritische Berichterstattung in all seinen Facetten ist gerade in dieser aufgeheizten Lage wichtiger denn je.“

22.01.18 –

„Alle haben das Recht zu demonstrieren, egal aus welchem Grund. Die Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht und hohes Gut. Was wir aber zutiefst ablehnen und mit unserem Verständnis von Demokratie und Versammlungsfreiheit nicht einhergeht, sind verbale wie körperliche Attacken auf Journalist*innen. Wer Journalist*innen beleidigt, sie namentlich bloßstellt und damit die Stimmung gegen sie aufheizt, wer Journalist*innen in ihrer Berufsausübung hindert, sie einschüchtert, schubst, rempelt und verletzt, der handelt nicht nur gesetzeswidrig. Er missachtet unsere freiheitliche Grundordnung, das Recht auf Versammlungsfreiheit sowie auf Presse- und Meinungsfreiheit. Gegen jeden einzelnen Angreifer muss entschieden vorgegangen werden. Kritische Berichterstattung in all seinen Facetten ist gerade in dieser aufgeheizten Lage wichtiger denn je.“

Kategorie

Demokratie | Pressemitteilung LV

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