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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Brandenburg
Wir Bündnisgrüne stehen für ein weltoffenes, tolerantes Brandenburg. Jeder Mensch soll sich hier zu Hause fühlen, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe, Religion, sexueller Identität, Nationalität oder Behinderung. Zudem wollen wir die Hürden für direkte Demokratie senken und fordern eine Abschaffung des Quorums für Volksentscheide und die freie Unterschriftensammlung auf der Straße.
Mehr Infos: Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht
Zur Wahl in Thüringen erklärt Julia Schmidt: Wir tolerieren weder Zusammenarbeit mit noch Unterstützung durch Faschisten.
05.02.20 –
Zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen erklärt Julia Schmidt, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg:
„In Thüringen lässt sich Kemmerich (FDP) mit den Stimmen von Faschisten zum Ministerpräsidenten wählen. Anschließend nimmt er die Gratulation von Höcke entgegen. Ein absoluter Dammbruch, ich bin fassungslos. Die FDP klammert sich verzweifelt an jeden Strohhalm, um nicht in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Die CDU Thüringen nimmt alles billigend in Kauf. Sie unterstützt damit parlamentarisches Paktieren mit Rechtsextremen. Wir bleiben dabei: Wir tolerieren weder Zusammenarbeit mit noch Unterstützung durch Faschisten.“
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