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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
„Die seit Jahren stabilen und leicht ansteigenden Umfragewerte zeigen, dass wir aus der Brandenburger Landespolitik nicht mehr wegzudenken sind. Zusammen mit den stark steigenden Mitgliederzahlen bestätigt das unser Selbstbewusstsein, bis zur Landtagswahl noch mehr Menschen von unseren Politikansätzen überzeugen zu können....
Im Zusammenhang mit dem Aufruf von AfD Partei- und Fraktionschef Andreas Kalbitz zur Teilnahme an der Chemnitzer Kundgebung, erklärt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BRANDENBURG Clemens Rostock: „Die bisherigen Hetzjagden scheinen der AfD nicht auszureichen. Chemnitz braucht jetzt keine Brandstifter aus anderen Bundesländern, die die Stimmung vor Ort weiter anheizen, sondern ein in Ruhe arbeitenden Rechtsstaat, der die Straftaten der vergangenen Tage aufklärt.“
Zu den vom brandenburgischen Verfassungsschutz nun offiziell bestätigten Verbindungen von Rechtsextremen und Neonazis zu der Anti-Asyl-Initiative „Zukunft Heimat“ äußert sich der Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Clemens Rostock: „Lange waren es nur Vermutungen, jetzt ist es traurige Gewissheit: Die Initiative „Zukunft Heimat“ hat Verbindungen zu Rechtsextremisten und Neonazis. Das hat der brandenburgische Verfassungsschutz gegenüber den Potsdamer Neuesten…
Petra Budke wird an der "Seebrücke-Demo" heute Nachmittag in Potsdam teilnehmen, um für eine humane Asyl- und Flüchtlingspolitik zu demonstrieren. Dazu erklärt die Brandenburger Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir Bündnis-Grüne unterstützen das Bündnis „Seebrücke“. Heute, am Jahrestag des Mauerbaus, gehen auch wir in Potsdam auf die Straße, um ein Zeichen für eine humane Flüchtlingspolitik und ein solidarisches Europa zu setzen. Das Gedenken an die Menschen, die an der…
Bei der Veranstaltung „Grüne Sommerkonferenz“ unter dem Motto „Komm, lass uns leben“ von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN diskutierte der bündnisgrüne Bundesvorsitzende Robert Habeck in der evangelischen Schule in Neuruppin (Landkreis Ostprignitz-Ruppin) über das neue Grundsatzprogramm, das die Partei nach einer offen geführten Debatte 2020 beschließen will. Damit will die Partei Herausforderungen für eine nachhaltige Politik der Zukunft angehen und Lösungen für drängende Probleme der Zukunft…
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